Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 19.11.2014 Seite 1 / 4 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 02.12.2014 um  16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Pulheim 3 Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Pulheim 4 Information der Grundstücksbesitzer über Dichtheitsprüfung 5 Erhöhung der Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe" vom 13. Mai 2014 Vorlage 170/2014 6 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Ahornweg, Akazienweg, Rossweiherfeld 7 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei Erstellung eines Personalraumes und Herstellung von Einbauschränken in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch 8 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 09/01/01.5429000 – Sachverständigen-, Gerichts- Berater- und Gutachtenkosten 9 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015 10 36. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 11 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2015 12 1. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10.03.2014 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2014 13 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2015 14 1. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014 15 Qualitätssicherung Offener Ganztag in den Grundschulen 16 Anlegung einer Boulebahn auf dem sogenannten Brunnenplatz in Dansweiler 17 Linierung des Kunstrasenplatzes 18 Bedarfsgerechter Ausbau der Offenen Ganztagsschule 19 Deckung Raumbedarf an der Barbaraschule 20 Schulsozialarbeit in der Gesamtschule Pulheim 21 Wissenschaftliche Begleitung der Gesamtschule Pulheim am Schulzentrum Brauweiler in der schulischen Entwicklung 22 Haushalt 2015/2016 hier: Ersteinrichtung und Ausstattung Gesamtschule M 26140100 7826000 23 Haushalt 2015/2016 hier: Investives Schulbudget Gesamtschule M 03 02 02 40880041 7826000 und M 03 02 02 40880041 7827000 24 Haushalt 2015/2016 hier: Erneuerung des Physikraumes der Marion-Dönhoff-Realschule M 030101 26140002 7831000 und M 030301 26140002 7826000 25 Gestaltung eines Logos zur Anbringung an der Fassade der Marion-Dönhoff-Realschule 26 Neueinrichtung des Lehrerzimmers GGS Sinthern / Geyen 27 Sanierung/Ausstattung Chemie Schulzentrum Brauweiler 28 Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts an der GGS Sinnersdorf 29 Erneuerung des Lehrerzimmers an der EGS Auweilerstraße 30 Erneuerung / Erweiterung / Sanierung der OGS-Ausgabeküchen Seite 2 / 4 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2014 31 Errichtung einer Lerngruppe im Gemeinsamen Lernen (GL) und vorsorglich Erweiterung der Zügigkeit für das Geschwister-Scholl-Gymnasium 32 Erweiterung der Mensen an den Schulzentren 33 Ausstattung Ganztag Schulzentrum Brauweiler 34 Erstellung eines IT-Konzeptes für die Schulen 35 Restaurierung von Kunstwerken 36 Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege in Pulheim 37 Vertretungssystem in der Kindertagespflege in Pulheim 38 Partizipationsprojekt für Schülerinnen und Schüler der 8. Klassen Pulheimer Schulen 39 Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen, Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 40 Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes und der frühen Hilfen in Pulheim 41 Einführung eines elektronischen Vergabesystems für Kindergartenpläätze 42 Stellenplan 2015/2016 43 Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015/2016 44 Mitteilungen der Verwaltung 44.1 Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand 44.2 Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 44.3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Parkraum und Müllcontainer am Angelsdorn 45 Anfragen Seite 3 / 4 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.12.2014 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Neubesetzung der Jugendamtsleitung 2 Vergabe des Zeitvertrages für Metallbau, Stahlbau- und Beschlagarbeiten 3 Vergabe des Zeitvertrages für Heizungsanlagen und Zentrale Wassererwärmungsanlagen 4 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten für Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden 5 Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 652 Fliesen- und Plattenarbeiten 6 Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 665 Bodenbelagarbeiten 7 Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 663 Maler- und Lackierarbeiten - Beschichtungen, Tapezierarbeiten 8 Verlängerung der Zeitverträge nach STLB BauZ 638 Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten und 639 Klempnerarbeiten 9 Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 650 Putz- und Stuckarbeiten 10 Verlängerung des Zeitvertrages nach STLB BauZ 630 Mauerarbeiten 11 Vergabe von Postdienstleistungen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2016 12 Vergabe der Tischlerarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 13 Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Umkleiden, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 14 Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Sauna, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 15 Vergabe zur Lieferung eines Rettungswagens 16 Mitteilungen der Verwaltung 16.1 Nachtragsarbeiten zur Bodendenkmalpflege 16.2 Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 3. Quartal 2014 17 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 25.11.2014 bis zum 03.12.2014 Seite 4 / 4