Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 07.05.2015 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 9. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 19.05.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Eintragung in das Goldene Buch hier: Heinz Otten 2 Einwohnerfragestunde 3 Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf 4 Rahmenplanung Pulheim 2030 5 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offenen Ganztagsgrundschulen sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 6 Seniorenbeiratswahl am 13.09.2015 7 Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 hier: Konto 06/01/01.5251000 „Kostenerstattungen an das Land“ 8 Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto 06/02/01.5252000 „Erstattungen an Gemeinden“ und Konto 06/02/01.7252000 „Erstattungen an Gemeinden“ 9 Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf 10 Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler 11 Container Schulzentrum Brauweiler Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 19.05.2015 12 Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Brauweiler 13 Förderung kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) 14 Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01 15 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 26150401.7831000 „Generalsanierung Umkleide Sportplatz Stommelner Straße“ 16 Genehmigung der Anschaffung eines CRM-Systems für die Wirtschaftsförderung 17 Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2015 18 Widmung eines Teilbereichs der "Erftstraße" in Sinnersdorf 19 Widmung von zwei Abschnitten der Straße "Am Beller Weg" in Dansweiler 20 Bürgerversammlung zum geplanten Friedhofskonzept - Informationsveranstaltung für alle in Pulheim ansässigen Religionsgemeinschaften hier: Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 17.03.2015 21 Gremienumbesetzungen sowie Benennung eines neuen Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss 22 Mitteilungen 22.1 Landesgartenschau in Pulheim 23 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 19.05.2015 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Ehrungen 2 Haushaltskonsolidierung Hier: Auftragsvergabe 3 Prozessangelegenheit 4 Vergabe Durchführung Machbarkeitsstudie Schulzentrum Brauweiler 5 Mitteilungen der Verwaltung 6 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 12.05.2015 bis zum 20.05.2015 Seite 3 / 3