Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 13.08.2015 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 11. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 25.08.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Eintragung in das Goldene Buch hier: Herr Josef Wißkirchen 2 Einwohnerfragestunde 3 Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler 4 Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe 5 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“ 6 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim 7 Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2013 hier: a) Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 b) Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 8 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“ 9 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“ 10 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“ Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 25.08.2015 11 Aufhebung des Sperrvermerkes bei Auftragssachkonto M 50140001.7826000 in Höhe von 15.000 €, "Anschaffung eines neuen Transporters" und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Auftragssachkonto M 50880001.7827000 „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Asylbewerber“ 12 Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01 13 Genehmigung einer unerheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) im Haushaltsjahr 2015 hier: Finanzierung einer einjährigen OGS-Übergangsgruppe an der GGS Dansweiler "Wolfhelmschule" 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters Seite 2 / 3 Jahresabschluss 2013 - Verwendung des Jahresergebnisses 15 Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch) 16 FNP-Teilbereichsänderung 17.9 Pulheim - Pulheim Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K 25) und Pulheimer Bach Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Grünfläche mit der Zweckbestimmung: Parkanlage/Ortsrandeingrünung" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung 17 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle 18 Widmung eines Abschnitts der Straße "Zum Geyener Kreuz" in Stommeln 19 Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zum Geyener Kreuz" im Abschnitt von "Im Schildchen" bis "Bröhlsgasse" in Stommeln 20 Gremienumbesetzungen 21 Mitteilungen 22 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 25.08.2015 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beteiligungsangelegenheit 2 Vergabe der Arbeiten zur Fahrbahndeckensanierung im Stadtgebiet Pulheim 2015 3 Vergabe der Arbeiten für den Straßenendausbau BP 76 Pulheim (Sonnenallee, Enzianweg, Nelkenweg) 4 Mitteilungen der Verwaltung 5 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 18.08.2015 bis zum 26.08.2015 Seite 3 / 3