Beschlusstext (Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Erfurter Straße", "Königseer Weg", "Straupitzer Weg", "Dessauer Weg", "Plauener Weg", "Schweriner Weg", "Arnstädter Weg", "Ilmenauer Weg", "Schwarzburger Weg", "Rudolstädter Weg", Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße, Verbindungsweg zwischen „Schweriner Weg“ und „Glessener Straße“,. Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße“)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 08.10.2015 Beschluss aus der Niederschrift der 22. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr der Stadt Pulheim am 02.04.2014 Vorlage Nr.: TOP 7 85/2014 Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Erfurter Straße", "Königseer Weg", "Straupitzer Weg", "Dessauer Weg", "Plauener Weg", "Schweriner Weg", "Arnstädter Weg", "Ilmenauer Weg", "Schwarzburger Weg", "Rudolstädter Weg", Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße, Verbindungsweg zwischen „Schweriner Weg“ und „Glessener Straße“,. Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße“ Empfehlung: Der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Pulheim die Widmung der nachfolgend aufgeführten Straßen gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW vom 23. September 1995 in der derzeit gültigen Fassung für den öffentlichen Verkehr zu verfügen: 1. Erfurter Straße Flur 11 Flurstücke 950 (teilweise), 986 (teilweise) 2. Königseer Weg Flur 11 Flurstück 950 (teilweise) 3. Straupitzer Weg Flur 11 Flurstück 1034 (teilweise) 4. Dessauer Weg Flur 11 Flurstück 1015 5. Plauener Weg Flur 11 Flurstück 1027 6. Schweriner Weg Flur 11 Flurstück 1001 7. Arnstädter Weg Flur 11 Flurstück 986 (teilweise) 8. Ilmenauer Weg Flur 11 Flurstück 986 (teilweise) 9. Schwarzburger Weg Flur 11 Flurstück 986 (teilweise) 10. Rudolstädter Weg Flur 11 Flurstück 986 (teilweise) 11. Verbindungsweg zwischen Straupitzer Weg und Brauweiler Straße Flur 11 Flurstück 1034 (teilweise), 950 (teilweise) 12. Verbindungsweg zwischen Schweriner Weg und Glessener Straße Flur 11 Flurstück 996 13. Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen Straupitzer Weg und Brauweiler Straße Flur 11 Flurstück 950 (teilweise) In der Anlage Nr. 1 zur Vorlage sind die unter Nr. 1 bis 10 aufgeführten Flurstücke dargestellt. Diese Straßen werden als Gemeindestraße ohne Beschränkung auf eine bestimmte Nutzungsart im Sinne von § 3 Abs. 1 Ziffer 3 in Verbindung mit Abs. 4 Ziffer 2 StrWG NRW gewidmet. Die vorgenannten Straßen von Nr. 11 bis Nr. 13 (in den Anlagen Nr. 2 und 3 der Vorlage mit Punkten dargestellt) werden als Gemeindestraße mit der Beschränkung auf die Nutzungsart „Fuß- und Radweg“ im Sinne des § 3 Absatz 1 Ziffer 3 in Verbindung mit Absatz 4 Ziffer 2 StrWG NRW gewidmet. Beratungsergebnis: Einstimmig Empfehlung: Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr vom 02.04.2014 Seite 2 Beratungsergebnis: Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr vom 02.04.2014 Seite 3