Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 10.08.2015 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 18.08.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Gutachten zur Bilanzierung der Einnahmen und Ausgaben für den Wohnsiedlungerweiterungsbereich Pulheim Süd unter Berücksichtigung der fiskalischen Wirkungen und Folgekosten Bereich: FNP 17.9 Pulheim (Bebauungspläne Nr. 113, 114 und 115 Pulheim) Siehe Vorlagen 324/2014 und 534/2014 3 Eingabe nach § 24 GO NW Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen (Siehe Vorlage Nr. 200/2014) 4 Annahme einer Schenkung hier: Anstrahlung der Barbarakapelle 5 Schenkung eines Gartenhauses 6 Annahme einer Schenkung vom Förderverein der Wolfhelmschule Dansweiler 7 Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe 8 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 66109301.7831000 „Kanalerneuerung Am Trappenbruch“ 9 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 32.830,00 € für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.08.2015 Seite 2 / 3 10 Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2013 hier: a) Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 b) Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 11 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150001.7826000 „EGS Auweilerstraße, Erneuerung des Lehrerzimmers“ 12 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150003.7826000 „GGS Sinnersdorf, Erneuerung von Mobiliar nach Umstellung des Schulkonzepts“ 13 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 - Auftragssachkonto M 40150004.7826000 „GGS Sinthern/ Geyen, Einrichtung Lehrerzimmer“ 14 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für den Wirtschaftsweg zwischen Randkanalbrücke Industriestraße und Gut Pletschmühle 15 Freies WLAN in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 10.06.2015 16 Eckbebauung Ehrenfriedstraße / Kaiser-Otto-Straße in Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.06.2015 17 Ortsmitte Brauweiler - Planung des fließenden und ruhenden Verkehrs - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.06.2015 18 Mitteilungen der Verwaltung 18.1 Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand 19 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.08.2015 Seite 3 / 3 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beförderung eines Beamten (Laufbahngruppenwechsel) 2 Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Innenbeschichtung des Voreindickers der Kläranlage Pulheim 3 Vergabe der Arbeiten zur Fenstersanierung im Kindergarten Kesselsgasse in Pulheim-Sinnersdorf, Austausch der Holzfenster in Alufenster 4 Umbau der Grundschule "Am Wäldchen" zu einer 6-gr. Kindertagesstätte Vergabe der TGA Leistungen 5 Neubau Hallenbad hier: Nachtragsauftrag zur Erneuerung des Parkplatzes 6 Mitteilungen der Verwaltung 6.1 Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 2. Quartal 2015 7 Anfragen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 11.08.2015 bis zum 19.08.2015