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Beschlusstext (Straßenreinigung Stichweg "Am Lindenkreuz" - Beschwerde gemäß § 24 der GO-NRW)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
75 kB
Datum
16.09.2015
Erstellt
12.11.15, 15:57
Aktualisiert
12.11.15, 15:57
Beschlusstext (Straßenreinigung Stichweg "Am Lindenkreuz" - Beschwerde gemäß § 24 der GO-NRW)

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Inhalt der Datei

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 14.10.2015 Beschluss aus der Niederschrift der 7. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr der Stadt Pulheim am 16.09.2015 Vorlage Nr.: TOP 6 265/2015 Straßenreinigung Stichweg "Am Lindenkreuz" - Beschwerde gemäß § 24 der GO-NRW Empfehlung: Der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr empfiehlt dem HFA: a) die Bürgerbeschwerde zur Thematik „Reinigung der Bahnunterführung Am Kleekamp“ als erledigt anzusehen, b) die Anregungen zur Änderung der Straßenreinigungssatzung im Rahmen der Neuaufstellung der Satzung durch die Verwaltung prüfen zu lassen und diese dann dem Rat zum Beschluss vorzulegen, c) die Abholung der Abfallgefäße direkt an den Häusern des Stichweges „Am Lindenkreuz“ abzulehnen. Der Haupt- und Finanzausschuss folgt den Empfehlungen des Tiefbau und Verkehrsausschusses. Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)