Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 12.09.2012 Seite 1 / 5 BEKANNTMACHUNG Die 25. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 25.09.2012 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 a. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds hier: Herr Hermann Josef Kempen b. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Hermann Schmitz, Dansweiler c. Eintragung in das Goldene Buch hier: Herr Norbert Rohde 2 Einwohnerfragestunde 3 Vortrag über Erscheinungsmerkmale und Besonderheiten rechtsextremer Kräfte - Bericht Polizeipräsidium Köln / Staatsschutz 4 ÖPP Verfahren Bäderlandschaft Pulheim 5 ÖPP Verfahren Kindertagesstätten in Pulheim 6 Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW 7 Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG) 8 Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz 9 Personalentwicklung 10 Zugangsberechtigungen zum Rathaus für Ratsmitglieder 11 Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 25.09.2012 Seite 2 / 5 12 Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim 13 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01 - 5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe) 14 Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus 15 Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim 16 Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei 17 Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim 18 Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums 19 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof 20 Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Lehrküche in Räume für eine U-3 Betreuung 21 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung / Aufwendung hier: Investitionskostenzuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler 22 Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 01.06.2012 - 9. Änderung der Abfallentsorgungssatzung 23 Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung 24 Erweiterung KGS Bachstr. Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung 25 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung 17.5 Ortsteil Pulheim Bereich: südwestlicher Siedlungsrand, Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829, angrenzend an die Flurstücke 1033, 1187 und 1093 Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für Gemeinbedarf" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 3, Vorlage Nr. 90/2012, Seite 10 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 25.09.2012 26 Bebauungsplan Nr. 106 Pulheim (Kindertageseinrichtung) Bereich: Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829 Ackerfläche südlicher Ortsrand von Pulheim, angrenzend an die Flurstücke 1033, 1187 und 1093 Satzungsbeschluss Siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 4, Vorlage Nr. 95/2012, S. 11 27 Bebauungsplan Nr. 105 Pulheim Bereich: Albrecht-Dürer-Straße / nördlich des Männergesangsvereinsheims - Satzungsbeschluss - Anpassung Flächennutzungsplan 28 Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Bestandsbebauung, dem Pulheimer Bach und der K9 (Bonnstraße), Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstücke 1467, 1468, 1469 und 1470 Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 8, Vorlage Nr. 101/2012, Seite 16 29 Bebauungplan Nr. 1.18 Sinnersdorf Bereich: Roggendorfer Straße / Sinnersdorfer Feld / Fendelweg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 10, Vorlage Nr. 99/2012, Seite 17 30 Bebauungsplan Nr. 20 Dansweiler, 1. Änderung 1303 Bereich: Zum Sonnenberg, Hausnummer 1 bis 3, Erweiterung der Baufläche, Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 25.04.2012, Vorlage Nr. 81/2012, Niederschrift S. 20 31 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim; Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim; Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Straße Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Sonderbaufläche" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Seite 3 / 5 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 25.09.2012 32 Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB siehe Rat vom 22.05.2012 33 Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 97/2012; Sitzung des UPA vom 20.06.2012 34 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim Bauschuttrecyclinganlage Bereich: Otto-Lilienthal-Straße - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 6, Niederschrift-S. 11,12 35 Frischezentrum Köln-Marsdorf 36 Bebauungsplan Nr. 37 Geyen 1302 Bereich: Ecke Am Domkreuz / Mittelweg, alter Feuerwehrstandort Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 20.06.2012, Vorlage Nr. 188/2012, Niederschrift S. 20 37 Gremienumbesetzungen 38 Mitteilungen 39 Anfragen Seite 4 / 5 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 25.09.2012 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen hier: Besetzung des Rettungsstandortes Sinnersdorf 2 Annahme einer Schenkung Kunstrasenfußballfeld 3 Vergabe Metallbauarbeiten / Fenster zur Sanierung der Turnhalle der Realschule 4 Erwerb von Grundstücken 5 Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude 6 Abschluss eines Erschließungsvertrages 7 Abschluss eines Erschließungsvertrages 8 Prozessangelegenheit; überplanmäßige Mittelbereitstellung 9 Mitteilungen 10 Anfragen 11 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 18.09.2012 bis zum 26.09.2012 Seite 5 / 5