Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 11.09.2014 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 4. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 23.09.2014 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Sitzordnung im Ratssaal 3 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung 4 Konzeptionelle Fortsetzung der bisherigen Arbeit des Kompetenzzentrums sonderpädagogische Förderung 5 Nutzungskonzept/Potentialanalyse Pulheimer See 6 Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten 7 Geplante WM Highland-Games der Masters 2016 8 Herstellung eines Kunstrasenplatzes in Brauweiler 2015 hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe 2014 (Planungsaufwand) 9 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M40770002 „Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung/Außenanlagen)“ 10 1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 26.2.2014 11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Notfallrettungsdienst der Stadt Pulheim 12 Einrichtung eines Energiemanagements 13 Temperaturen in städtischen Liegenschaften Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 23.09.2014 14 Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 01/11/01 5429000/7429000 (Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten) 15 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Pulheim (Löschzüge Brauweiler und Pulheim) 16 Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben (Aufwendungen und Auszahlungen für Tagespflege) und Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 06.04.01 (Soziale Dienste) 17 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2013 18 Abfallwirtschaft - Leerungstermine der Bioabfalltonnen 19 Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe UPA vom 09.04.2014, TOP 2 20 Grundsatzbeschluss zur weiteren Schulentwicklung hier: Umzug der Kath. Grundschule Stommeln 'An der Kopfbuche' nach Pulheim 21 Bürgerhaushalt zum geplanten Doppelhaushalt 2015/2016 - Antrag der SPD-Fraktion v. 20.08.2014 22 IT-Konzept Schulen - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 29.08.2014 23 Gremienbesetzungen 24 Mitteilungen 24.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2013 und 2014 (bis einschließlich 31.07.2014) bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 24.2 OGS Grundschule Bachstraße hier: Nutzbarmachung der "Alten Schule", Venloer Str. 83 25 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 23.09.2014 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Erwerb des Empfangsgebäudes Bahnhof Pulheim 2 Abschluss eines Erschließungsvertrags 3 Vergabe der Lieferung von a) Strom für den Zeitraum vom 01.01.2015 - 31.12.2016 b) Gas für den Zeitraum vom 01.01.2015, 6.00 Uhr - 01.01.2017, 6.00 Uhr 4 Vergabe der Estrich-, Abdichtungs- und Fliesenarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 5 Vergabe der Schlosserarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 6 Vergabe der Beleuchtungsarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 7 Vergabe der Lieferung von PCs für die Stadtverwaltung Pulheim Hier: Austausch von vorhandenen Windows XP Geräten gegen Windows 7 PCs 8 Mitteilungen 8.1 Vertragsangelegenheiten 9 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 15.09.2014 bis zum 24.09.2014 Seite 3 / 3