Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 22.01.2015 Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 7. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 03.02.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 1. Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Einrichtung eines Inklusionsbeirates für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2. Antrag auf Erstellung eines Inklusionsplanes für die Stadt Pulheim 3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen 4 Schaffung weiterer Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen 5 Abrechnung der Konzessionsabgabe Strom 2012 hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 6 Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Pulheim Hier: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung 7 Nutzung von Räumlichkeiten im Alten Rathaus Pulheim durch Vereine 8 1. Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim (BaumS) 9 Gremienumbesetzungen 10 Mitteilungen 10.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2014 vom 01.08.2014 bis einschließlich 31.12.2014 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 11 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 03.02.2015 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt 2 Personalangelegenheit 3 Abschluss eines Mietvertrages 4 Verkauf eines Gewerbegrundstückes 5 Mitteilungen der Verwaltung 6 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 27.01.2015 bis zum 04.02.2015 Seite 2 / 2