Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr)

Pulheim, 31.10.2013 Seite 1 / 2 Ausschuss für Tiefbau und Verkehr BEKANNTMACHUNG Die 20. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr der Stadt Pulheim findet statt am Mittwoch, dem 13.11.2013 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung einzelner Tagesordnungspunkte 2 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins 3 Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsbefragung im Rahmen der Nahverkehrsplanung des Rhein-ErftKreises 4 Verkehrssituation am Bahnhof Pulheim 5 Kita Albrecht-Dürer-Straße Hier: Einrichtung einer Hol- und Bringzone 6 Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen Erlass einer Vollzugsrechtsverordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - (SüwVO Abw NRW) 7 Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „An der Schmiede“ 8 Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerturm" in Geyen 9 Barrierefreie Brücke über den Pulheimer Bach in Sinthern / Geyen 10 Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald 11 Mitteilungen des Vorsitzenden Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 13.11.2013 12 Mitteilungen der Verwaltung 12.1 Erneuerung des Baumweges hier: Wasserleitung 12.2 Erneuerung der Fahrbahn Boschstraße von der Venloer Straße bis zur Kreuzung Siemensstraße 12.3 Leihfahrradsystem in Pulheim Hier: Antrag der SPD-Fraktion 13 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen des Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Bericht über die 118. Sitzung des Aufsichtsrates der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbh am 25.09.2013 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Michael Wiecki Vorsitzender Aushang vom 05.11. bis zum 13.11.2013 Seite 2 / 2