Beschlussvorlage (Schranke vor dem Orchheimer Tor Hier: Alternativlösung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 03.07.2007 - Der Bürgermeister Az: 32/1 Nr. der Ratsdrucksache: 1011 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 23.08.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Schranke vor dem Orchheimer Tor Hier: Alternativlösung __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Anczikowski __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukfA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1011 1. Sachverhalt: Die rot – weiß gestreifte Schranke vor dem Orchheimer Tor ist unansehnlich und signalisiert dem Besucher schon von Weitem, dass die Zufahrt bzw. der Zugang zum Stadtkern verschlossen ist. Die Schranke ist sooft versetzt und beschädigt worden, dass ohnehin spätestens im nächsten Jahr eine Erneuerung fällig sein dürfte. Der Strukturförderungsausschuss hat die Verwaltung mit dem Vorschlag einer Alternativen beauftragt. 2. Rechtliche Würdigung Entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen Eine vom Material und Aussehen her an das historische Stadtbild angepasste zweiteilige Schranke (siehe Foto) kostet 1.233,-- €. Ein entsprechendes Angebot liegt vor. Die Mittel stehen im Haushalt jedoch nicht bereit und müssten bei einem entsprechenden Beschluss in 2008 veranschlagt werden. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Aus optischen und funktionalen Gründen empfiehlt die Verwaltung die Erneuerung der Schranke. Diese sollte in das Tor versetzt werden. Fußgänger und Fahrradfahrer können dann jedoch nicht mehr das Tor passieren. Für diese ist ohnehin der seitliche Durchgang vorgesehen. Der im Haupt – und Finanzausschuss von einem Ausschussmitglied vorgeschlagene herausnehmbare Pfosten ist zweifelsohne die preiswerteste Lösung mit ca. 300,-- € Kosten. Die Verwaltung gibt jedoch zu bedenken, dass Motorrad -und Fahrradfahrer ungebremst in die Orchheimerstraße fahren können. Zudem hat die Erfahrung in der Turmstraße und auf der Komm gezeigt, dass der Pfosten oft nicht wieder aufgestellt und entwendet wird. Auf der Komm ist er sooft verschwunden, dass er aus Kostengründen nicht mehr aufgestellt wird. Ein umlegbarer Pfosten kommt aus Verkehrssicherheitsgründen nicht in Frage. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: Da die Notwendigkeit zur Erneuerung der Schranke vor dem Orchheimer Tor ohnehin gegeben ist, soll diese durch die als Anlage 1 dargestellte Schranke ersetzt werden. Die Schranke wird in der Tordurchfahrt platziert.