Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 23.04.2015 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 05.05.2015 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Bäderlandschaft Aquarena Pulheim hier: Tarifgestaltung, Zuschussbedarf 3 Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030 4 Kunstrasenplatz Brauweiler - Aufhebung eines Sperrvermerks - Freigabe der Entwurfsplanung 5 Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 hier: Konto 06/01/01.5251000 „Kostenerstattungen an das Land“ 6 Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands im Haushaltsjahr 2014 und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto 06/02/01.5252000 „Erstattungen an Gemeinden“ und Konto 06/02/01.7252000 „Erstattungen an Gemeinden“ 7 Ausbau der Offenen Ganztagsschule in der Christinaschule Stommeln - Raumbedarf 8 Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01 9 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 hier: Konto M 26150401.7831000 „Generalsanierung Umkleide Sportplatz Stommelner Straße“ 10 Genehmigung der Anschaffung eines CRM-Systems für die Wirtschaftsförderung Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2015 11 Neue Baugebiete und deren finanzielle Auswirkungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2015 12 Mitteilungen der Verwaltung 12.1 Landesgartenschau in Pulheim 12.2 Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand 12.3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau 13 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2015 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand 2 Ehrungen 3 Kunstrasenplatz Brauweiler: Architektenleistungen 4 Vergabe zur Lieferung von Fällungsmitteln für die Kläranlage Pulheim 5 Vertragsverlängerungen 6 Prozessangelegenheit 7 Mitteilungen der Verwaltung 7.1 Neuregelung der Vergütung für den Anrufsammeltaxi-Verkehr in Pulheim 7.2 Nachtragsarbeiten zur Bodendenkmalpflege 7.3 Pachtangelegenheit 8 Anfragen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 28.04.2015 bis zum 06.05.2015 Seite 3 / 3