Beschlussvorlage (Interkommunaler Kennzahlen-Vergleich; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.09)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 18.02.2009 - Der Bürgermeister Az: 20-10-74 Nr. der Ratsdrucksache: 1540 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 10.03.2009 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Interkommunaler Kennzahlen-Vergleich; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.09 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Mies __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1540 Z-1 1. Sachverhalt: Im Rahmen der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 17.02.09 wurde angeregt, eine entsprechende Haushaltsvorsorge zu treffen, um so flexibel auf eine mögliche Beteiligung an einem Kennzahlenvergleich reagieren zu können. Vor diesem Hintergrund werden beim Produkt 01 114 5 (Einführung NKF) die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um 2.500,00 € reduziert und beim Produkt 01 114 3 (Controlling / Betriebswirtschaftliche Steuerung) die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um 2.500,00 € erhöht. Die Änderungen werden in der nächsten Veränderungsliste zum Haushalt 2009 berücksichtigt. Der ursprüngliche Beschlussvorschlag ist zu ergänzen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Eine Beteiligung am Interkommunalen Kennzahlen-Vergleichs-System (IKVS) der Firma ProFIS Kommunale Informations-Systeme GmbH erfolgt derzeit nicht. Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich die Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen und darauf aufbauend die weiteren Schritte zur Schaffung eines interkommunalen Kennzahlenvergleichs zu verfolgen. Erst danach ist über einen Anschluss an das IKVS erneut zu beraten. Vorsorglich sind entsprechende Haushaltsmittel zu veranschlagen.