Mitteilungsvorlage (Überflutung der Südumgehung Stadt Bad Münstereifel/ große Bleiche Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2007)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 04.07.2007 - Der Bürgermeister Az: 660 Nr. der Ratsdrucksache: 1013 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 14.08.2007 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Überflutung der Südumgehung Stadt Bad Münstereifel/ große Bleiche Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2007 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Technischer Dezernent Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein / ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( X ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 210 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BauA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1013 Sachverhalt: Bezgl. des o.g. Antrages wurde Rücksprache von 660 mit der Straßenmeisterei in Gemünd gehalten. Diese teilte 660 mit, dass der Einbau zusätzlicher Straßenabläufe erst nach der Freigabe der benötigten finanziellen Mittel durch die Niederlassung Euskirchen erfolgen kann. Sobald die Mittel zur Verfügung stehen, wird mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen begonnen. Gemäß einer Mitteilung der Stadtwerke ist der in der Straße verlegte Entwässerungskanal ausreichend dimensioniert. Jedoch zeichnet sich an der Ecke Trierer Straße/ Große Bleiche ein Engpass im Kanalnetz ab, der bei Starkregen zum Rückstau führen kann. Mit dem geplanten Bau des RüB Sittardweg durch den Erftverband im Frühjahr 2008, wird auch diese Situation verbessert, sodass in der Summe der geplanten Maßnahmen eine alsbaldige Lösung zu finden ist.