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Beschlussvorlage (Neubesetzung von Ausschüssen)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Beschlussvorlage (Neubesetzung von Ausschüssen) Beschlussvorlage (Neubesetzung von Ausschüssen)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 25.11.2008 - Der Bürgermeister Az: 13-23-55 Rei. Nr. der Ratsdrucksache: 1493 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 16.12.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Neubesetzung von Ausschüssen __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Reidenbach __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1493 1. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 25.11.2008 bittet die UWV-Fraktion darum, Frau Claudia Zwingmann aus Bad Münstereifel-Eicherscheid, Ahrweilerstraße 19, zur stellv. sachkundigen Bürgerin für den Ausschuss für Tourismus, Kultur, Vereine und Städtepartnerschaften zu berufen. 2. Rechtliche Würdigung Gemäß § 58, Absatz 1, Satz 8, Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sind die für die Zusammensetzung der Ausschüsse vorgeschlagenen Bürger/Innen vom Rat zum Mitglied des jeweiligen Ausschusses per Beschluss zu bestellen. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Auf Vorschlag der UWV-Fraktion soll Frau Claudia Zwingmann als stellv. sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Tourismus, Kultur, Vereine und Städtepartnerschaften werden. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: Frau Claudia Zwingmann wird zur stellv. sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für Tourismus, Kultur, Vereine und Städtepartnerschaften bestellt.