Beschlussvorlage (Schulwegsicherheit; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2008)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 18.11.2008 - Der Bürgermeister Az: 41-31-10 Le Nr. der Ratsdrucksache: 1455 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 04.12.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Schulwegsicherheit; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2008 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Anczikowski __________________________________________________________________________ (X) Kosten €: Noch zu ermitteln ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1455 Z-1 1. Sachverhalt: Der Schulausschuss hat in seiner Sitzung am 13.11.2008 über die Punkte 1 bis 4 des Antrages der SPD-Fraktion vom 05.11.2008 folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: Punkt 1. des Antrages, die Öffnung der Schulen zum Erftbegleitweg wird bereits praktiziert. Punkt 3. des Antrages – Abriss der Bruchsteinmauer von Primanerbau und Verbreiterung des Bürgersteigs zur Verbesserung des Abflusses der Schüler/innen zu Stoßzeiten – wurde wegen der fehlenden Notwendigkeit abgelehnt. Punkte 2 und 4 des Antrages werden zur weiteren Beratung an den Strukturförderungsausschuss verwiesen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Um Beratung wird gebeten.