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Beschlussvorlage (Verbesserungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Stadtgebiet)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
12 kB
Datum
04.12.2008
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Beschlussvorlage (Verbesserungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Stadtgebiet) Beschlussvorlage (Verbesserungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Stadtgebiet)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 13.11.2008 - Der Bürgermeister Az: 60 Lq/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 1463 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 04.12.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Verbesserungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Stadtgebiet __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1463 1. Sachverhalt: Nach Auskunft von Vertreter des Kreises ist beabsichtigt, Verbesserungsmaßnahmen auch an Kreisstraßen im Stadtgebiet vorzunehmen. Diese sind in das Investitionsprogramm des Kreises aufgenommen worden, das zur Kenntnis beigefügt ist. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Dem Ausschuss zur Kenntnis.