Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 16.03.2012 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 21. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 27.03.2012 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einführung eines neuen Ratsmitglieds und Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds hier: Herr Sebastian Nellesen und Herr Leonhard Römer 2 Einwohnerfragestunde 3 Vortrag über Erscheinungsmerkmale und Besonderheiten rechtsextremer Kräfte 4 Bäderlandschaft Pulheim hier: Durchführung eines ÖPP Interessenbekundungsverfahrens 5 Zuwendung an fraktionslose Mitglieder im Rat der Stadt Pulheim 6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen 7 Entwicklung der Schullandschaft Elterninformation und -befragung zum Schulformangebot Antrag nach § 24 GO (Familiennetzwerk) 8 Aufhebung eines Sperrvermerks hier: Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung 9 Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Bäder 10 Zügigkeitserweiterungen an den Gymnasien im Schuljahr 2012/2013 11 U 3 Ausbaumaßnahmen 12 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung Hier: Umsatzsteuer Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 27.03.2012 Seite 2 / 3 13 Konzessionsvergabeverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zur Verpflichtungszusage und Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 14 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2011 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 15 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim 16 Neubau einer 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Planfeststellungsverfahren auf Antrag der Amprion GmbH - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Anhörungsverfahren 17 Antrag gemäß § 24 GO NRW Benennung einer Straße im Ortsteil Sinnersdorf nach Herrn Heinrich Klein 18 Gremienumbesetzungen sowie Benennung eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit 19 Mitteilungen 19.1 Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim 20 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 27.03.2012 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Verlängerung der Gaslieferverträge 2 Verlängerung der Stromlieferverträge 3 Stadtwerke Pulheim Hier: Vertragsangelegenheiten im Zusammenhang mit dem Konzessionsvergabeverfahren 4 Sonderprüfbericht 2 des Rechnungsprüfungsamtes zum Projekt Hallenbadneubau 5 Erwerb von Grundstücken 6 Vergabe der Ingenieurleistung für statische Überprüfung der Flachdächer und tragender Stahlkonstruktionen 7 Grundstücksangelegenheit in Brauweiler 8 Mietangelegenheiten 9 Mitteilungen 9.1 Grundstücksangelegenheit in Stommeln 9.2 Entscheidungen über europaweite Ausschreibungen für Energielieferungen und Dienstleistungen 10 Anfragen 11 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 20.03.2012 bis zum 28.03.2012 Seite 3 / 3