Antrag (Antrag bzgl. Bericht über die getroffenen Maßnahmen zur Erhaltung der Bausubstanz)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich den beigefügten Antrag der I des SPDm4 CDUFraktion !tU Fraktion o 0 fl an die zuständigen \\ o F.D.P.Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90 I DIEGRUNEN o StV Ausschüsse weiter. . ---~~:r.1~-r:7:-.; r;~;::T;'~~·~-(1;;~·-1~~':.= i TA ...,D.'1g~.~I§;r. ;~PT-~.: ~ D ---'--1 U~GERMEISTER ~- ~- ...-' -,........... . I v:' i t-~-----i '"' r- i"'oV'" 'lU'ifl \ R:~J' .-J1 L -: '.J'''! _ '.11 ~ ~....I ~o I u i £ING"'NGf::_,.",,-CBCRSEPM2i:,Tl;:;~ -,'--~._~.' ! V! i . --------:---"'1----,----7"'--,. 1 ~ '..t öffentlich -l f;''''Tt;l,f~''2r' N.!·~~£:.'~·,~r:· ...·:rh~,f~j'i"".,; , ~J .~ . J~-"'l...~;."';._··-\,I)~r ""j.!,(. A 7/1628 ,r'~-',,;,,,:}'-- DCH ßrJ;~~G~::R})iE:l:~;-:'[f~-- • Cer n3:-~ § .::! .? C:3·:::;-,'.:ii:-;c -~:·'"l'.d \,~l !. -; .t.. ,,~-r .e:; .;':,.tif"": r- "·IUf'.!..·':;l:=-:r· ;:'~8lll) " .''' tt~n "'H~i':.;(;;: ::J!.:::~;" .\ ,;; ~c:-i("-;" .. ['ir ....._ SFi)· <: '"":·L ' Fi',l~ ';;)f .... "J C~1an d:s ....J {;;:::~;jl Amt: - 82- : ; . .I);' :!~ .. ,c U';:;:' ,to, 'j:.::<"';1 • ·BeschIAusf.: 0:: .;r<" F' ,i,~ J ::" '~'l :·~ . -,~.J"}."I '">;'. C > i'.~'~""~-"l ii:;llc ,Datum:07.11.2001 l' .~,' :!" :··~~~i.i -- . --_. td)G2~'~ "~,:S:':.;~j~;~:1~:9 'Ne,;f"L Betreff:-·Antra~fbzgl.Bei'ictifüber-diegetroffeneifMaßnahmen-z:urErhaltllil·lrder···· :: T :Il f";'T t".. '-BiIüsübstariz", ,~ ....... ~ .,.-," 'r.. D f r~13U ;:z C r:: R ;";.'1F i~:~ .-!~::::~ ,,' " .:i ,~ ..... c, ·1----··- ! .. -.-' Finanzielle ".~ ~'.~!; - 82 - I ;:::: ~:.~\'~!:'J :" .-;\l,_ . Q '•• , ,C"'>.' ,<'¥ "'';~~ J-p,~-~~ 1 :,''' ~,,~. "., ~... ) 181 .>' ;, ~ '-;:., r Auswirkungen: Keine '--,>".,'" :!tr:lte'8c~fif!5t~~;Eludg~tve!:antwortlichen J~rfI~t<3dt,;.d~n,r Noxem~e.r ,2q01, • .r: t, :.~2l·'r:~· '.;'. ~. " c.• ',' \ '<t. ;'::~ ..; • :~; :-; ." Ausschussfür Wirtschaftsförderungund Werk~lius~ch.u~s.·lmmo!).ili~.n~i!1s!=haft 1:'. ~:'; ~~:. i .. , I" ~L".,~"l ,\~~:c':,~,- t'" ' Der Antrag'wird zur Bes'chlussfassung zugeleitet.,iii'den , ,', , " . "!. " 'I,,"'" -' . .:~ ...;:- r,"\ ~.~'~,. : " ' . : "7 T:t, ,-v -~.~ ~~~ll~n{l':lllh.'~~, der y~.waltung: L'!·..;". ~:'\~.J' ,~,:'LI·,~"i,:.I,_.,. Jeweils jährlich wird zu den Haushaltsplanberatungen eine sog. Prioritätenliste erstellt, in der die an städtischen Gebäuden erforderlichen bzw. gewünschten Bauerhaltungsmaß~?~T\'l,\aufgel,istet un9, hj[lsichtlich ihrer Dringlichkeit;tciringend erforderlich", "er,:'w91i~che[1.s,!"ert") gewichtet sind. . fRr~~~'!f~:: .. , .... .. .... .. . '-' ' Ge.f11" per BE:!~c:;hlu~sfas.sung des RateiS_der Stadt über den )lVirts~haft~plan des, Ei9.e.n.~ betriebes Immobilienwirtschaft können im Jahr 2001 alle unter "dringend erforderlich" aufgeführten Maßnahmen umgesetzt werden. DasHaushaltssicherungskonzept hat keine Maßnahm~n verhindert.:Falis,. ich darari gehindert wäre, Maßnahmen.von nicht • ..!,.. "" . ~ •.' . , ' , ..' ~ PI o 6 ... ~,..~ .-,~. ,,- 1 P:\SZ\ANT~GE\Ai.628,WPD. ii' _-I.· I -2- nur untergeordneter Bedeutung umzusetzen, so hätte ich darüber in den Tertialberichten eine entsprechende Stellungnahme vorgelegt. Weiterhin habe ich den Stand der Umsetzung des Wirtschaftsplanes 2001 am 13.9.2001 im Werksausschuss Immobilienwirtschaft umfassend dargelegt (vgl. V 7/1524). Maßnahmen zum Sonnenschutz wurden in den Jahren 1999 bis 2001 nicht durchgeführt. • Die Prioritätenliste wird für die Haushaltsplanberatungen 2002 aktualisiert und den städtischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Maßnahmen zum Sonnenschutz sind in dieser Liste ebenfalls erfasst. Neben dem Ausschuss für Schule und Kultur sollen 2002 auch dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Sport und Soziales Auszüge aus dieser Liste, die Objekte betreffend, die in die Zuständigkeit des jeweiligen Ausschusses fallen, vorgelegt werden. Mit dem Instrumentarium "Prioritätenliste" werden den städtischen Gremien umfassende Informationen an die Hand gegeben, um in den Haushaltsplanberatungen über die Maßnahmen zur Bauerhaltung und über die Weiterführung von Sanierungsmaßnahmen beraten und entscheiden zu können. / (Bösche) • P:\SZ\ANTRÄGE\A1628.WPD e. .2 9. OKT. 2001 ) . ).~-( ~. 50374 Erftstadt, den 29.10.2001 Richardstr. 14 02235 - 77606 Dr. Wolf - Rüdiger Zoll Stadtverordneter !":;'L~1:ufi"ji8miF ifl /11; S ,i2f-! ';"!:~!~~~:;" {60 An den Bürgermeister Herm Emst - Dieter Bösche Rathaus .. ----r . I.., , I?(', ~~.c, I OVT ". _'I/ul c _!j i u.~. , •••• i" ~:~/L~' ':-i~:~rE:~T~=.~ /i c. ' .... ~L___ , _. L_ I Sehr geehrter Herr Bürgermeister, auf Antrag der CDU - Fraktion wird jährlich dem Schulausschuß eine Liste der erforderlichen Maßnahmen zur Erhaltung der Bausubstanz vorgelegt. Im Jahre 2000~erstellten Sie dafür die Anlage 22 zur Vortage 7/0842. Die anstehenden Maßnahmen wurden dabei in die Kategorien ,wünschenswert, erforderlich, dringend erforderlich' eingeteilt. Es wird hiermit beantragt, daß die Verwaltung in einer Aufstellung über die damals beschlossenen und zwischenzeitlich durchgeführten Maßnahmen berichtet. Inwieweit hat das nicht genehmigte Haushaltssicherungskonzept Sanierungsmaßnahmen verhindert? Weiterhin wird beantragt, daß die Verwaltung in einer Aufstellung über die durchgeführten und noch ausstehenden Maßnahmen für Sonnenschutz an den Schulen berichtet. , Begründung: Die Aufstellung vermittelt dem Ausschuß eine Standortbestimmung und die Möglichkeit, eine Weiterführung der Sanierungsarbeiten zu veranlassen. Mit freundlichem Dank für Ihre Bemühungen Für die Fraktion (D<.z.".~ ~ ~.~