Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 09.04.2013 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 23.04.2013 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Rahmenkonzept für die Reformpädagogische Modellschule 3 Entwicklung der Schullandschaft 4 Nachtragsstellenplan 2013 5 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für die Rückforderung überzahlter Mittel bei den Sachaufwendungen für Schulsozialarbeit 6 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Pulheim, Anemonenweg 7 7. Änderung der Abwassergebührensatzung (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008 8 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Wieselweg“ in Pulheim 9 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege im Bereich der Anlage „Albatrosweg“ in Pulheim 10 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für bestimmte Wohnwege in Pulheim 11 Testweiser Einsatz eines Pedelecs für die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2013 12 Mitteilungen der Verwaltung 12.1 Unternehmerveranstaltung 13 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 01.01.2014 - 31.12.2018 hier: Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste 2 Vergabe der Lieferung von Fällungsmitteln für die Kläranlage Pulheim 3 Vergabe des Zeitvertrages für Bodenbelagsarbeiten 4 Entsorgung von Abfällen auf dem städtischen Bauhof 5 Mitteilungen der Verwaltung 6 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 16.04.2013 bis zum 24.04.2013 Seite 2 / 2