Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 02.12.2013 Am Montag, 02.12.2013, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschriften vom 17.06.2013 und 14.10.2013 3. Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner Bezug: RPA 20.11.2013 4. Satzungen 4.1 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Stadt Brühl 4.2 6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl 5. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gebausie GmbH 6. Grundsätze bei Ermächtigungsübertragungen Hier: Zustimmung des Rates gem. § 22, Abs. 1 GemHVO 7. Ergänzung zu der Vereinbarung mit der WEPAG Veranstaltungs- GmbH & Co. KG über die Durchführung von Veranstaltungen 8. Beteiligungsbericht 2012 9. Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen 9.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2013 9.2 Außerplanmäßige Auszahlung für die Gewährung eines Darlehens Bezug: JHA 14.11.2013, Vorlage-Nr. 329/2013 9.3 Überplanmäßige Ausgabe im Bereich „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (TEP 3103) 9.4 Verwaltergebühr Gembäudemanagement hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Bekanntmachung Rat 02.12.2013 1 von 3 9.5 Städtepartnerschaftsjubiläum 2013; hier: Zwischenfinanzierung 10. Energieberatung bei drohender Energiearmut Bezug: HA 18.11.2013, SoMiA 19.11.2013 10.1 Energieberatung bei drohender Energiearmut hier: Beratung der vorliegenden Konzepte und Freigabe der Haushaltsmittel 11. Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in Schwadorf 12. Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A "Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg" - Satzungsbeschluss 12.1 Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A "Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg" - Satzungsbeschluss 13. Zustimmung zum Erschließungs - und Städtebaulichen Vertrag im östlichen Gebiet des künftigen Bebauungsplanes 06.21 "Nördliche Steingasse", 2. Änderungssatzung, (sb Heimbau Rhein-Erft GmbH) 14. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnlinie 18 15. Anträge der Fraktionen 15.1 Bereitstellung von Mitteln für die Bürgerbeteiligung hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2013 15.2 Erstellung einer Wohnraumbedarfsanalyse hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2013 15.3 Akzeptanz eines Wintermarktes in Brühl hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.11.2013 15.4 Vorläufige Nutzung Rathausgalerie hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 20.11.2013 16. Umbesetzung in Ausschüssen 16.1 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 14.11.2013 16.2 Umbesetzung im Wahlausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2013 17. Mitteilungen 17.1 Bekanntgabe der Nebentätigkeit des Bürgermeisters gem. § 53 Landesbeamtengesetz hier: Gremientätigkeit 2013 18. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 19. Vorstellung des neuen technischen Rechnungsprüfers Dieter Röske Bezug: RAT 14.10.2013, Vorlagen-Nr. 304/2013 Bekanntmachung Rat 02.12.2013 2 von 3 20. Gewährung eines Darlehens 21. Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionen des städtischen Haushalts 2012 und 2013 22. Wirtschaftlichkeitsvergleich Rathaus B; Auftragsvergabe Wirtschaftlichkeitsvergleich Rathaus B Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 11.2.2013 23. Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 25.9.2013 24. Mitteilungen 25. Anfragen Wolfgang Poschmann stellv. Bürgermeister Bekanntmachung Rat 02.12.2013 3 von 3