Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 30.08.2012 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 11.09.2012 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW 3 Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG) 4 Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz 5 Genehmigung eines/-r erheblichen überplanmäßigen Aufwands/Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01 6 Einrichtung eines Notarztstandortes im Stadtgebiet Pulheim 7 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) bei Produktsachkonto 06 02 01-5431040/7431040 (Projektorientierte Jugendhilfe) 8 Antragsverfahren Reformpädagogische Modellschule / Landesverfahren Schulversuch Primus 9 Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim 10 Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei 11 Einrichtung eines E-Book-Portals in der Stadtbücherei Pulheim 12 Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums 13 Aufhebung eines Sperrvermerkes Produkt 04 01 02 Kulturförderung hier: Investitionszuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.09.2012 14 Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 01.06.2012 - 9. Änderung der Abfallentsorgungssatzung 15 Aufhebung des Sperrvermerkes zur Maßnahme "Befestigung der Parkfläche Feuerwehr Stommeln" 16 Jahresbericht Immobilienmanagement - hier: 6. Bericht für das Jahr 2011 17 Beseitigung von Niederschlagswasser hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung der Entwässerungssatzung 18 Antrag gemäß § 24 GO - Sicherung der Gleisanlagen zwischen Am Kleekamp und Parkplatz Steinstraße 19 ÖPP-Verfahren Bäderlandschaft Pulheim hier: Anregung des Herrn Kauth nach § 24 GO vom 11.06.2012 20 Mitteilungen der Verwaltung 20.1 Aufstellen von Stadtplanvitrinen an den Bahnhöfen 20.2 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage der Stadt Pulheim 20.3 Antrag gem. §24 GO NRW hier: BoA-Plus 21 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.09.2012 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Anmietung von neuen Digitalkopierern mit Reparatur- und Wartungsverpflichtung und Verpflichtung zur Versorgung mit Verbrauchsmaterialien hier: Verwaltung 2 Lieferung einer 3,5 Tonnen LKW Teleskoparbeitsbühne 3 Regionale 2010 Projektfenster Aussichtspunkt Stommeln Vergabe der Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten 4 Modernisierung des Belüftungssystems der Kläranlage Pulheim 5 Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Adolph-von-Menzel Straße um ein Regenklärbecken Hier: Vergabe der maschinen- und elektrotechnischen Ausrüstung 6 Vergabe der Bauleistung für die Erneuerung der Barbarastraße zwischen Annastraße und Escher Straße 7 Abschluss eines Erschließungsvertrages 8 Abschluss eines Erschließungsvertrages 9 Mitteilungen der Verwaltung 9.1 Vergabe von Zeitvertragsarbeiten 10 Anfragen 11 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 04.09.2012 bis zum 12.09.2012 Seite 3 / 3