Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 22.11.2012 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 04.12.2012 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999 3 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 4 Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim 5 Errichtung von zusätzlichen Gruppen im Offenen Ganztag 6 Haushaltsplanung 2013 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße" 7 Erweiterung der Flutlichtanlage am Sportzentrum Pulheim um a) einen zusätzlichen Scheinwerfer am Zugang zum Rasenplatz alternativ b) die Aufstellung eines neuen Mastes im Start/Ziel-Bereich mit zwei Scheinwerfern 8 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Spielplatz "August-Bebel-Straße" Brauweiler (Nr. 013303) 9 Dringlichkeitsentscheidung hier: U3-Ausbau: Neubau einer Einrichtung in der Pariser Straße 10 U3-Ausbaumaßnahme der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern 11 Ersatzbeschaffung Großspielanlage Spielplatz Illtisweg 12 Elternbefragung zum Betreuungsbedarf unter Dreijähriger und zum Bedarf an veränderten Betreuungszeiten Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2012 13 Projektorientierte Jugendhilfe 14 Raumbedarf Feuer- und Rettungswache Am Schwefelberg hier: Bereitsstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten 15 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2013 16 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013 17 33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 18 Stellenplan 2013 19 Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2013 20 Mitteilungen der Verwaltung 20.1 Errichtung von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet 21 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2012 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beförderung eines Beamten 2 Vergabe von Postdienstleistungen für den Zeitraum vom 01.01.2013 bis 31.12.2014 3 Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung im Zusammenhang mit Grundstücksverkäufen 4 Vergabe von Reinigungsarbeiten 5 Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalbauarbeiten (Grundstücksanschlüsse, Beseitigung Kanalsenkungsschäden, Kanalinstandsetzung) 6 Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalunterhaltungsarbeiten und Grubenentleerung 7 Mitteilungen der Verwaltung 7.1 Vergabe von Planungsleistungen Nordpark Pulheim 8 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 27.11.2012 bis zum 05.12.2012 Seite 3 / 3