Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 06.06.2012 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 19.06.2012 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Satzungsänderung (neue beratende Mitglieder Integrationsrat und Jugendamtselternbeirat) 3 Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern 4 Außerkraftsetzung der Richtlinie über die freiwillige Bezuschussung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergärten und große altersgemischte Gruppen) im Stadtgebiet Pulheim 5 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.), Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ bis maximal 55.000 € 6 U 3-Ausbaumaßnahmen (Förderung der freien Träger) 7 Schulentwicklungsplan 2011/2012 bis 2016/2017 8 Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler im Schuljahr 2013/2014 9 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2012 10 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2011 11 Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2011 12 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2011 13 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2011 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.06.2012 14 Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim in 2011 15 Offene Trauerhalle auf dem Alten Friedhof Sinnersdorf 16 Teilweise Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk 17 Erhebung von Straßenbaubeiträgen 1. Anregung gem. § 24 GO 2. Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO 18 Erhebung von Straßenbaubeiträgen Anregung gem. § 24 GO vom 19.3.2012 19 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Alte Kölner Straße 20 Vertrag zwischen dem Erftkreis (jetzt: Rhein-Erft-Kreis) und der Stadt Pulheim über die Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers Erftkreis an der kommunalen Kanalisation zur Ableitung von auf Kreisstraßen anfallendem Oberflächenwasser. hier: Kündigung 21 Stadtwerke Pulheim GmbH - Anregung des Herrn Kauth gem. § 24 GO NRW 22 Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW (GO) wegen Containerstandort An der Maar 23 Mitteilungen der Verwaltung 23.1 Schülerverkehr der Papa-Giovanni-XXIII.-Schule in Stommeln 24 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.06.2012 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beförderung eines Beamten 2 Lieferung von Kraftstoffen für kommunale Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr, Bauhof und Rathaus 3 Fahrbahndeckensanierung 2012 im Stadtgebiet Pulheim 4 Reinigungsausschreibung für städtische Objekte 5 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten für Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV 6 Lieferung eines 7,49 Tonnen LKW mit Abrollkipper und Winterdienstausführung 7 Mitteilungen der Verwaltung 8 Anfragen 9 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 12.06.2012 bis zum 20.06.2012 Seite 3 / 3