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Beschlusstext (ÖPP - Verfahren "Neubau von zwei Kindertagesstätten in Pulheim" (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung und Aufhebung von Sperrvermerken))

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
78 kB
Datum
26.02.2013
Erstellt
08.04.13, 19:33
Aktualisiert
08.04.13, 19:33
Beschlusstext (ÖPP - Verfahren "Neubau von zwei Kindertagesstätten in Pulheim" (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung und Aufhebung von Sperrvermerken))

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Inhalt der Datei

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, den 08.04.2013 Beschluss aus der Niederschrift der 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim am 26.02.2013 Vorlage Nr.: TOP 3 28/2013 ÖPP - Verfahren "Neubau von zwei Kindertagesstätten in Pulheim" (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung und Aufhebung von Sperrvermerken) Empfehlung: 1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Sperrvermerke für die M-Aufträge 26130303 7831000 (U3Ausbau Pariser Str.) und 26130302 7831000 (U3-Ausbau Albrecht-Dürer-Str.) und M 50080001 7831000 (Erneuerung Asylbewerberunterkunft Brauweiler) aufzuheben. 2. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung über 720.620 € für folgende Investitionen zu beschließen: a) M 26130303 7831000 U3-Ausbau Pariser Str. mit 419.480 € b) M 26130302 7831000 U3-Ausbau Albrecht-Dürer-Str. mit 301.140 € Die Deckung erfolgt aus folgenden Maßnahmen: c) M 50080001 7831000 Erneuerung Asylbewerberunterkunft Brauweiler mit d) M 66109301 7831000 Erschließung BP 76 Pulheim (Kanal) mit Beratungsergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 550.000 € 170.620 €