Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 09.09.2013 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 17.09.2013 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule 3 Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen 4 Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln 5 Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim 6 Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen 7 Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG 8 Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012 9 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012 10 Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr 11 Aufgabenbeschreibung/Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung 12 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.09.2013 13 Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel 14 Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas 15 Interkommunale Zusammenarbeit - Antrag der FDP-Fraktion 16 Antrag gem. § 24 GO NRW - Modellversuch zur Abgabe von Cannabis zur medizinischen Nutzung und als Genussmittel 17 Mitteilungen der Verwaltung 17.1 Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim für das Jahr 2012 17.2 Konzept Personalentwicklung 17.3 Sachstand zur Umstellung auf SEPA (Single Euro Payments Area) 17.4 Testweiser Einsatz eines Pedelecs für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Stadtverwaltung Pulheim 17.5 Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Verkehrssituation am Bahnhof Pulheim 17.6 Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Fracking 17.7 Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Beteiligung an der Namensfindung/Benennung nach Jakob Dünwald 18 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.09.2013 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Ruhegehaltfähige Dienstzeiten 2 Abfallwirtschaft - Verlängerung der Nebenkostenvereinbarung mit dem Dualen System Deutschland 3 Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von Hard- und Software für verschiedene Schulen 4 Vergabe der Maschinen- und Klärtechnik zur Ausrüstung des Retentionsbodenfilters am Regenüberlaufbecken in Pulheim-Geyen 5 Regionale 2010/RegioGrün Ausbau Hauptroute Am alten Rhein im Bereich Wirtschaftsweg Große Laache-Pletschmühle (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)) Vergabe von Straßenbauarbeiten 6 Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) 7 Mitteilungen der Verwaltung 7.1 Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 2. Quartal 2013 8 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 10.09.2013 bis zum 18.09.2013 Seite 3 / 3