Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 06.12.2013 Seite 1 / 4 BEKANNTMACHUNG Die 34. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 17.12.2013 um  16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim 3 Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim 4 Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung 5 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim 6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim 7 Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim 8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim 9 Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten 10 Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim 11 Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe) 12 Bildungsdokumentationen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim 13 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 17.12.2013 14 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für die U3Ausbaumaßnahme in der städtischen Kindertagesstätte Stommeln, Zu den Fußfällen 15 Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche 16 Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis 17 Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf 18 Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen 19 Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu 20 Neubau Hallenbad hier: Kontrolle von Kosten, Terminen und Qualität 21 Beseitigung akustischer Mängel an den Mensen hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen 22 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012 23 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014 24 Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim 25 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 26 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014 27 34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 28 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005 29 Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „An der Schmiede“ 30 Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerturm" in Geyen 31 Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf Seite 2 / 4 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 17.12.2013 Seite 3 / 4 32 Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27 33 Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 8 34 Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim 35 Stellenplan 2014 36 Beratung und Beschlussfassung des NKF-Haushalts für 2014 37 Gremienumbesetzungen 38 Mitteilungen 38.1 Schülerstatistik 2013/2014 39 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 17.12.2013 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Konzessionsvergabeverfahren Strom und Gas 2 Grundstücksangelegenheit in Brauweiler 3 Verkauf eines Gewerbegrundstückes 4 Vergabe des Zeitvertrages für Putz- und Stuckarbeiten 5 Vergabe des Zeitvertrages für Dachdeckungs- und -abdichtungs- sowie Klempnerarbeiten 6 Vergabe des Zeitvertrages für Malerarbeiten 7 Vergabe des Zeitvertrages für Mauerarbeiten 8 Vergabe des Zeitvertrages für Fliesen- und Plattenarbeiten 9 Mitteilungen 10 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 10.12.2013 bis zum 18.12.2013 Seite 4 / 4