Daten
Kommune
Pulheim
Größe
76 kB
Datum
02.10.2013
Erstellt
05.12.13, 19:06
Aktualisiert
05.12.13, 19:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Pulheim
Der Bürgermeister
Pulheim, den 04.12.2013
Beschluss
aus der Niederschrift der 22. Sitzung
des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim
am 02.10.2013
Vorlage Nr.:
TOP 8
338/2013
Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern
Bereich: Erlenweg
Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen
Beschluss zur erneuten Beteiligung gemäß § 4a (3) Satz 1-3 BauGB
siehe UPA vom 12.12.2012, TOP 5, Niederschrift Seite 20f.
siehe UPA vom 27.02.2013, TOP 5, Niederschrift Seite 12f.
siehe Bürgerversammlung vom 12.06.2013, Niederschrift Seite 1 - 9
Beschluss:
Der Umwelt- und Planungsausschuss beschließt:
1. Die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) und während der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen werden gemäß den vorgelegten Abwägungsvorschlägen der Verwaltung berücksichtigt / nicht berücksichtigt.
2. Für den gemäß Beschlussergebnis zu 1. geänderten Entwurf des Bebauungsplanes ist mit dem Entwurf der Begründung die Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 11.06.2013 (BGBl. I S. 1548) durchzuführen.
3. Die Dauer der erneuten Auslegung wird gemäß § 4a (3) BauGB vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert
durch Art. 1 des Gesetzes vom 11.06.2013 (BGBl. I S. 1548) auf zwei Wochen verkürzt; Anregungen können nur zu den
geänderten oder ergänzten Teilen vorgebracht werden.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)