Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 07.03.2013 Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 29. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 19.03.2013 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Neubau Hallenbad 3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Errichtung einer Sekundarschule 4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Verlängerung des Anmeldezeitraumes für die Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler 5 Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium im Schuljahr 2013/2014 6 Einrichtung von integrativen Klassen am Geschwister-Scholl-Gymnasium Pulheim 7 Wettbewerb "Pilotprojekte Schulen planen und bauen" der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft 8 Änderung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums 9 ÖPP - Verfahren "Neubau von zwei Kindertagesstätten in Pulheim" (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung und Aufhebung von Sperrvermerken) 10 Zügigkeitserweiterung am Abtei-Gymnasium im Schuljahr 2013/2014 11 Verlegung des Containerstandortes Berliner Straße 12 Retentionsbodenfilterbecken (RBF) Geyen Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 19.03.2013 13 Bau einer weiteren Klärstufe in der ZKA Pulheim Hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung 14 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim 15 Gremienumbesetzungen und Benennung eines neuen stellv. Vorsitzenden für den Umwelt- und Planungsausschuss 16 Mitteilungen 16.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2012 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 16.2 Niederschrift der Ratssitzung v. 18.12.2012, TOP I.3 17 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Verlängerung der Gaslieferverträge 2 Verlängerung der Stromlieferverträge 3 Tiefgarage Kaufring 4 Grundstücksangelegenheit in Brauweiler 5 Abschluss eines Erschließungsvertrags 6 Mietvertragsangelegenheiten 7 Mitteilungen 8 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 12.03.2013 bis zum 20.03.2013 Seite 2 / 2