Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 06.02.2014 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 35. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 18.02.2014 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) 3 Änderung des Stellenplans 2014 4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen 5 Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim 6 Wahl des Integrationsrates 7 Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Grundschulen 8 Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche 9 Außengelände der Schule am Buschweg in Pulheim 10 Neufassung der Abfallentsorgungssatzung 11 Neufassung der Abfallgebührensatzung 12 Neufassung der Abwassergebührensatzung 13 Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung 14 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim (gleichberechtigte Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform) Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.02.2014 Seite 2 / 3 15 Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 4 16 Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27 17 Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Ablösebeträge nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 18 Gremienumbesetzungen 19 Mitteilungen 19.1 Kommunale Vergabegrundsätze gemäß § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Geplanter Bau des 11. Tennisplatzes der Tennisabteilung des TTC Grün-Weiß Brauweiler 2 Vergabe der Arbeiten zur Errichtung von vier Buskaps in der Rathausstraße und Ehrenfriedstraße 3 Vergabe von Trockenbauarbeiten - Akustiksanierung in den Mensen Pulheim und Brauweiler 4 Vergaben von Bauleistungen bzgl. des Hallenbadneubaus 4.1 Vergabe der Sanitärarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.2 Vergabe der Heizungsarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.3 Vergabe der Lüftungsarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.4 Vergabe der Elektroarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.5 Vergabe der Hubbodenarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.02.2014 4.6 Vergabe der Arbeiten zur Badewasseraufbereitung und Gebäudeautomation, Neubau Hallenbad PulheimStommeln 4.7 Vergabe der Gerüstbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.8 Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.9 Vergabe der Stahlbau- und Trapezblecharbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.10 Vergabe der Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.11 Vergabe der Arbeiten für die Alu-Glas-Fassade sowie Türen, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.12 Vergabe der Arbeiten für den WDVS-Fassadenputz, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.13 Vergabe der Arbeiten für die Großwasserrutsche, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 4.14 Vergabe der Arbeiten zur Blitzschutzanlage nach DIN 18384, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 5 Vergabe der Pre-Opening-Leistungen für die Bäderlandschaft Pulheim 6 Grundstücksangelegenheit in Pulheim 7 Mitteilungen 7.1 Grundstücksverkauf 7.2 Entscheidung über europaweite Ausschreibung der Strom- und Gaslieferungen ab 01.01.2015 8 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 11.02.2014 bis zum 19.02.2014 Seite 3 / 3