Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 22.10.2013 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 33. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 05.11.2013 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 3 Errichtung der Gesamtschule im Schulzentrum Brauweiler zum Schuljahr 2014/2015 Entwicklung der Schullandschaft 4 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pulheim 5 Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2012 6 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2014 7 10. Änderung der Abfallentsorgungssatzung 8 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2014 9 26. Änderung der Abfallgebührensatzung 10 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014 11 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2013 12 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 23.07.2013 13 Beteiligungsberichte der Jahre 2010 und 2011 gem. § 117 Abs. 1 GO NRW Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 05.11.2013 14 Jahresabschluss 2011 - Feststellung des Jahresabschlusses 2011 - Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages - Entlastung des Bürgermeisters 15 Widmung „Am Theuspfad“ (Hauptstraßenzug und 5 abgehende Verbindungswege) 16 Widmung der "Otto-Lilienthal-Straße" Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen "Otto-Lilienthal-Straße" und "August-Euler-Straße" in Pulheim 17 1. Widmung der Erschließungsanlage "Verbindungsweg zwischen Apfelweg und Weißdornweg" in Stommeln 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Verbindungsweg zwischen Apfelweg und Weißdornweg“ in Stommeln 18 1. Widmung der Erschließungsanlage “Roßackerweg“ in Stommeln 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Roßackerweg“ in Stommeln 19 Widmung der Erschließungsanlage „Am Römerturm“ in Geyen 20 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz, „Am Theuspfad“ Abschnitt „Am Zehnthof“ bis August-Imhoff-Straße“ 21 Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Erläuterung des Konzeptes durch das Gutachterbüro und die IHK / Beschluss zustimmende Kenntnisnahme (Vorlage 169/2013) 22 Bebauungsplan Nr. 111 Pulheim Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 35.5 Pulheim und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 35.5 Pulheim, 1. Änderung Bereich: derzeitiges Kauflandgelände, zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA 12.12.2012, Vorlagen Nr. 392/2012 23 Bebauungsplan Nr. 1.10 Sinnersdorf 1302 Bereich: An der Schmiede - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 6 Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 05.11.2013 24 Bebauungsplan Nr. 107 Geyen Bereich: Falkenhorst Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 12.12.2012, TOP 5, Niederschrift Seite 13 siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 11.2 25 Bebauungsplan Nr. 14 Sinthern, 3. Änderung 1301 Bereich: Lindenweg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 8, Niederschrift Seite 21 26 Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf 27 Gremienumbesetzungen 28 Mitteilungen 28.1 Neubau Hallenbad/Pre-Opening 29 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen 1.1 Grundstücksangelegenheit im Kernbereich Pulheim 2 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 29.10.2013 bis zum 06.11.2013 Seite 3 / 3