Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Pulheim, 29.11.2013 Seite 1 / 3 Umwelt- und Planungsausschuss BEKANNTMACHUNG Die 23. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Mittwoch, dem 11.12.2013 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Studien zu Gesundheitsauswirkungen von Kohlekraftwerken - hier: Offener Brief des Aktionsbündnis Stommelner Bürger Leben ohne Braunkohle (LOB) 3 Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern 1301 "Ecke Dammstraße/Auf dem Acker" Bereich: Kreuzungsbereich "Dammstraße / Auf dem Acker" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 03.07.2013, Vorlage 215/2013, Seiten 26-27 4 Bebauungsplan Nr. 37/1 Pulheim 1.Änderung Bereich: Venloer Straße, Schulstraße, Christianstraße, Orrer Straße - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs.3 Satz 1 BauGB 5 Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern Bereich: Erlenweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 8 Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 11.12.2013 6 Bebauungsplan Nr. 10 Pulheim 3. Änderung Bereich: Industriestraße - Modifizierung der Planungsziele - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 02.10.2013, TOP 2, Vorlage Nr. 345/2013, 7 Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 8 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.8 Stommeln / Rheidter Weg Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterung am Rheidter Weg Änderung der Darstellung Grünfläche mit der Zweckbestimmung Friedhof in Wohnbaufläche (W) und Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden 9 1. Bebauungsplan Nr. 104 Stommeln Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche, Gemarkung Stommeln, Flur 35, Teilfläche des Flurstückes 64 am Rheidter Weg Aufstellung gemäß § 2 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB 2. Gleichzeitig mit der Neuplanung des Bebauungsplanes Nr. 104 Stommeln erfolgt die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 Stommeln, Friedhofserweiterungsfläche 10 Regionale 2010/RegioGrün Weg Orr-Pletschmühle Alternativplanung Beobachtungspunkt Biotop Sinnersdorf 11 Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Pulheim 12 Mitteilungen der Vorsitzenden 13 Mitteilungen der Verwaltung 13.1 Kanalsanierung im Einzugsgebiet Buschweg - Baumfällung im Zuge der Baumaßnahme - Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 11.12.2013 13.2 Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Verfahren zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz hier: Antwort der Regierungspräsidentin auf die Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 136/2013 UPA vom 24.04.2013 und Rat vom 07.05.2013 sowie Vorlage 282/2013 UPA vom 03.07.2013) 13.3 Bauleitplanung der Stadt Neuss Bebauungsplan Nr. 483 "Hammfeld II - Ost (Möbelhaus)" - Stellungnahme der Stadt Pulheim im Rahmen der Planoffenlage 14 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Nutzung einer Wiesenfläche im Nordpark Pulheim durch Mahd 2 Mitteilungen der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Anfragen 5 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen gez. Mathilde Ehlen Vorsitzende Aushang vom 03.12.2013 bis zum 12.12.2013 Seite 3 / 3