Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 25.06.2013 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 31. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 09.07.2013 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Julian Kampa 2 Einwohnerfragestunde 3 Neubau Hallenbad hier: Aktueller Planungsstand 4 Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft Antrag der SPD-Fraktion v. 11.06.2013 bzgl. Gesamtschule 5 U-3 Betreuung in der ehemaligen Lehrküche des Geschwister-Scholl-Gymnasiums 6 Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-DürerStraße 7 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch 8 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten 9 Konzessionierungsverfahren Strom und Gas Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 10 Einführung eines Pulheim-Passes 11 Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 09.07.2013 12 Prüfung des Jahresabschlusses 2008 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Bürgermeisters 13 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013 14 Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen 15 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim 16 Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim 17 Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 18 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 19 Neufassung der Hundesteuersatzung 20 Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder 21 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder 22 Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Kammstraße“ in Stommeln 23 Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim-Sinnersdorf im Zuge der L 183 24 Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013 25 Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013 26 Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012) Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 09.07.2013 27 Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf 28 Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden - Resolution der SPD v. 14.06.2013 29 Ausreichend bezahlbaren Wohnraum in Pulheim schaffen - Antrag der SPD-Fraktion v. 14.06.2013 30 Gremienumbesetzungen 31 Mitteilungen 31.1 Unternehmerveranstaltung Brauweiler 32 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit 2 Erwerb von Grundstücken 3 Verkauf einer Fläche in Pulheim 4 Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung des Baumweges einschließlich der Herstellung eines Stauraumkanals 5 Lieferung einer Egholm Vorführkehrmaschine mit Winterdienstausführung 6 Mitteilungen 7 Anfragen gez. Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 02.07.2013 bis zum 10.07.2013 Seite 3 / 3