Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 13.06.2013 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 25.06.2013 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Errichtung der Reformpädagogischen Modellschule PRIMUS Entwicklung der Schullandschaft 3 Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätten in der Pariser Straße und in der Albrecht-DürerStraße 4 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die U3-Ausbaumaßnahme in der katholischen Kindertagesstätte St. Bruno in Stommelerbusch 5 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand + Auszahlung) in Höhe von 25.000 €, Produkt 020801 Sachkonto 5421000 Mieten/ Pachten 6 Konzessionierungsverfahren Strom und Gas hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 7 Einführung eines Pulheim-Passes 8 Bau von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet Pulheim 9 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2013 10 Satzung der Stadt Pulheim über die Erhebung von Gebühren für das Notarzteinsatzwesen 11 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim 12 Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.06.2013 13 Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 14 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 15 Neufassung der Hundesteuersatzung 16 Satzung der Stadt Pulheim über die Benutzung der städtischen Bäder 17 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder 18 Mitteilungen der Verwaltung 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken 2 Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit 3 Beförderung eines Beamten 4 Beförderung eines Beamten 5 Abfallwirtschaft - Vertragsangelegenheiten 6 Beschaffung eines HLF 20 für den Löschzug Geyen / Teilweise Aufhebung des Sperrvermerks für das Auftragssachkonto M 32090001 7826000 – Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk 7 Lernmittelvergabe 2013/2014 8 Vergabe von Arbeiten zum Einbau einer Deckenstrahlungsheizung in der Turnhalle der Marion-DönhoffRealschule, Hackenbroicher Straße 66, 50259 Pulheim 9 Regionale 2010/RegioGrün Nordpark Pulheim 1. Realisierungsabschnitt, Flurstück 56 Vergabe der Landschaftsbauarbeiten 10 Regionale 2010/RegioGrün Nordpark Pulheim 2. Realisierungsabschnitt, Flurstück 38 (EFRE) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Vergabe der Landschaftsbauarbeiten Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.06.2013 11 Vergabe von Fachplanerleistungen für die Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Pulheim 12 Vergabe der punktuellen Kanal-Roboter- und Schlauchlinersanierung in Pulheim-Sinnersdorf und Brauweiler 13 Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von Hard- und Software für verschiedene Schulen 14 Vergabe der Reinigung und Inspektion von Kanälen und Grundstücksanschlussleitungen im Stadtgebiet 15 Mitteilungen der Verwaltung 15.1 Vergaben im Technischen Immobilienmanagement zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) im 1. Quartal 2013 15.2 Vergaben der Zentralen Vergabestelle zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € netto 2. Quartal 2013 16 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 18.06.2013 bis zum 26.06.2013 Seite 3 / 3