Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 18.10.2012 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 30.10.2012 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Planung Kindertagesstätten Albrecht-Dürer-Straße und Pariser Straße 3 Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler Pädagogisches Rahmenkonzept 4 Reformpädagogische Modellschule Pulheim Sachstandsbericht 5 Armutsbericht Pulheim Abschlussbericht des "Runden Tisches" 6 Schuldnerberatung, Abschluss eines neuen Rahmenvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis zum 01.01.2013 und Finanzierung 7 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2012 8 Verfahren zur Mittelbereitstellung im Rahmen von Wiederholungsveranschlagungen und von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 GemHVO 9 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2013 10 25. Änderung der Abfallgebührensatzung 11 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2013 12 21. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2013 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.10.2012 13 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2013 14 6. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2013 15 Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns 16 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Manstedtener Straße 17 Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antrag auf Anhörung eines Vertreters einer Umweltorganisation im Zusammenhang mit der 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerk BergheimNiederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) und der Stellungnahme der Stadt Pulheim im Verfahren 18 Mitteilungen der Verwaltung 18.1 Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2011 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe von Reinigungsleistungen 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Zins- und Schuldenmanagement 3 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 23.10.2012 bis zum 31.10.2012 Seite 2 / 2