Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 06.12.2012 Seite 1 / 4 BEKANNTMACHUNG Die 27. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 18.12.2012 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Terminplanplan für die Gremiensitzungen 2013 hier: Sondersitzung des HFA im Februar 2 Einwohnerfragestunde 3 Errichtung einer Sekundarschule hier: Auflösende Schließungen der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler und der Gemeinschaftshauptschule Pulheim 4 Errichtung einer Sekundarschule hier: Beschlussfassungen zu Kooperationspartner und Anmeldefristen 5 Zügigkeitserweiterung für die GGS Sinthern/Geyen Umsetzung des 8.Schulrechtsänderungsgesetzes 6 13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999 7 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 8 Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim 9 Errichtung von zusätzlichen Gruppen im Offenen Ganztag 10 Haushaltsplanung 2013 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße" Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.12.2012 Seite 2 / 4 11 Erweiterung der Flutlichtanlage am Sportzentrum Pulheim um a) einen zusätzlichen Scheinwerfer am Zugang zum Rasenplatz alternativ b) die Aufstellung eines neuen Mastes im Start/Ziel-Bereich mit zwei Scheinwerfern 12 U3-Ausbaumaßnahme der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern 13 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für U3-Maßnahmen in den städtischen Kindertagesstätten in Pulheim, Anemonenweg und Nelkenweg und in Sinthern, Am Fronhof 14 Ersatzbeschaffung Großspielanlage Spielplatz Illtisweg 15 Raumbedarf Feuer- und Rettungswache Am Schwefelberg hier: Bereitsstellung von Haushaltsmitteln für Planungskosten 16 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines LKWs 17 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2013 18 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013 19 33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 20 Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zur Alten Wassermühle" im Abschnitt von Hausnummer 13 bis Ausbauende/ Pulheimer Bach 21 Widmung des im Zuge der Erschließung des Bebauungsplan Nr. 69 (Gewerbegebiet "Am Schwefelberg") angelegten Rad- und Fußwegs 22 Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1304 Bereich: Saphirallee/Topasstraße/Fuß- und Radweg/öffentliche Grünfläche Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstück 2280 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. der §§ 3 (1+2) und 4 (1+2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 19.09.2012, Vorlage 293/2012, Seite 76 23 Bebauungsplan Nr. 76 Sinthern 1301 Bereich: Brauweilerstraße Änderung von Straßenverkehrsfläche in Allgemeines Wohngebiet / Nicht-überbaubare Grundstücksfläche Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012, TOP 9) Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.12.2012 24 Bebauungsplan Nr. 110 Dansweiler Bereich: Friedenstraße / Alte Kirchstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss (vgl. Niederschrift UPA 05.09.2012) 25 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 70 – 73 26 Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 19.09.2012, TOP 11, Niederschrift S. 74 27 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Beschaffung von Laubsaug- bzw. Schneeräumgerätschaften 28 Fachliche Unterstützung der bibliothekarischen Arbeit in den beiden Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbücherei 29 Stellenplan 2013 30 Beratung und Beschlussfassung des NKF-Haushalts für 2013 31 Gremienumbesetzungen 32 Mitteilungen 32.1 Aufstellen von Stadtplanvitrinen an den Bahnhöfen 32.2 Tiefgarage Kaufring 33 Anfragen Seite 3 / 4 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 18.12.2012 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung einer überplanmäßigen Leistung im Zusammenhang mit Grundstücksverkäufen 2 Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten in einem städt. Gebäude 3 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser-, und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden 4 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen 5 Vergabe des Auftrages zur Beschaffung von Laubsaug- bzw. Schneeräumgerätschaften für die Schulen 6 Mitteilungen 7 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 11.12.2012 bis zum 19.12.2012 Seite 4 / 4