Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 21.11.2013 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 03.12.2013 um  16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim 3 Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Pulheim 4 Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung 5 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim 6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen der Stadt Pulheim 7 Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Pulheim 8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim 9 Richtlinie für die zentrale Erhebung des Essensgeldes in städtischen Kindertagesstätten 10 Richtlinien zur finanziellen Förderung von Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen in Pulheim 11 Änderung der Beihilferichtlinien (wirtschaftliche Jugendhilfe) 12 Bildungsdokumentionen in den städtischen Kindertageseinrichtungen in Pulheim 13 Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen als Streetworker 14 Dauerhafte Finanzierung der Stellen Schulsozialarbeit Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.12.2013 15 Erneuerung und Erweiterung der Küche der KGS Kopfbuche 16 Kreisweite Schulentwicklungsplanung für alle Förderschulen im Rhein-Erft-Kreis 17 Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus Frechen-Königsdorf 18 Umsatzsteuererklärung 2011 Hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen 19 Ein Feld für Sternenkinder auf dem Friedhof Sinnersdorf neu 20 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2012 21 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2014 22 Neufassung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim 23 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2014 24 34. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 25 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005 26 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Hier: Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW und Antrag der Fraktion des Bürgervereins 27 Anregung nach § 24 GO NRW Hier: Beteiligung an der Namensfindung / Benennung nach Jakob Dünwald 28 Stellenplan 2014 29 Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2014 30 Mitteilungen der Verwaltung 31 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.12.2013 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Arbeiten Baugrube, Neubau Hallenbad Pulheim-Stommeln 2 Zeitvertrag im Immobilienmanagement für Beschlagsarbeiten, Metall- u. Schlosserarbeiten 3 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden 4 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen 5 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten über Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV 6 Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalbauarbeiten (Grundstücksanschlüsse, Beseitigung Kanalsenkungsschäden, Kanalinstandsetzung) 7 Wartungsvertrag Straßenbeleuchtung Stadt Pulheim 01.01.2014 - 30.06.2014 8 Mitteilungen der Verwaltung 8.1 Vergaben zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (netto) 3. Quartal 2013 8.2 Geschäftsführung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Rhein-Erft 9 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 26.11.2013 bis zum 04.12.2013 Seite 3 / 3