Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 12.09.2013 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 32. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 24.09.2013 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Pulheim gem. § 95 Abs. 3 GO NRW 3 Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Pulheim und der Arthur-Koepchen-Realschule 4 Erneuerung und Erweiterung der Küche KGS Kopfbuche / Provisorium für PRIMUS Prüfauftrag Sanierungs-/Erweiterungsbedarfe an den Ausgabeküchen der Offenen Ganztagsschulen 5 Kostenbeteiligungs-Nachforderung der Katholischen Öffentlichen Bücherei St. Martinus Stommeln 6 Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim 7 Frisch zubereitete Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen 8 Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG 9 Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2012 10 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2012 11 Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Mehraufwandes / einer erheblichen überplanmäßigen Mehrauszahlung beim Produkt 120301 - Öffentlicher Personennahverkehr 12 Aufgabenbeschreibung/Personalausstattung Außendienst im Amt für öffentliche Ordnung 13 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 24.09.2013 Seite 2 / 3 14 Pauschalzuweisungen zur Förderung kleiner privater Denkmalmaßnahmen nach Wegfall der Landesmittel 15 Friedhofssatzung. Grabsteine aus Glas 16 Rechtsextremismus / Feststellungen und Entwicklungen in Pulheim Bericht für das Jahr 2012 17 Einstellung der Vermarktung der Räumlichkeiten im Bistro des Kultur- und Medienzentrums 18 Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2, 4 Abs. 1 und 2 sowie 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 03.07.2013, TOP 5 19 Guidelplatz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.08.2013 20 Gremienumbesetzungen 21 Mitteilungen 21.1 Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000 € für die Durchführung der Landratswahl 22 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 24.09.2013 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Ruhegehaltfähige Dienstzeiten 2 Abfallwirtschaft - Verlängerung der Nebenkostenvereinbarung mit dem Dualen System Deutschland 3 Grundstücksangelegenheit 4 Erwerb eines Grundstücks 5 Überlassung von Räumlichkeiten 6 Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten in Pulheim-Geyen, Rather Straße 7 Vergabe der Kanal- und Tiefbauarbeiten zur Anbindung des Regenklärbeckens Pulheimer Bach an das örtliche Kanalnetz 8 Vergabe der Kanal- und Tiefbauarbeiten am Regenüberlaufbecken Stauraumkanal 2, Stommeln, Bruchstraße 9 Vergabe einer bodendenkmalpflegerischen Untersuchung im Bereich des Gewerbegebietes "Industriebahn" im zukünftigen BP 99 - vorsorglich 10 Mitteilungen 10.1 Vertragsangelegenheit 11 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 17.09.2013 bis zum 25.09.2013 Seite 3 / 3