Daten
Kommune
Bad Münstereifel
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11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 01.12.2008
- Der Bürgermeister Az: 20-10-50/2009
Nr. der Ratsdrucksache: 1498
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Beratungsfolge
Termin
Rat
16.12.2008
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen;
Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den
Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
hier: Einbringung der Entwürfe
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Berichterstatter: Bürgermeister Büttner
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( )
Kosten €:
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
(
ja / ( ) nein /
(
Nothaushalt / Übergangswirtschaft
(
Anlagen sind beigefügt
(
( )
Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Folgekosten: ( ) ja
( ) nein
_________________ € jährlich
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Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
10.2
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
__________________________________________________________________________
An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
__________________________________________________________________________
( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
Rat
@GRK2@
@GRK3@
@GRK4@
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 1498
Sachverhalt:
In der Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 16.12.2008 werden
-
der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
der Entwurf des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 mit den erforderlichen Anlagen
die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit
den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie
der Entwurf des Wirtschaftplanes 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der
Stadt Bad Münstereifel
eingebracht.
7. Beschlussvorschlag:
Die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans mit den erforderlichen Anlagen für
das Haushaltsjahr 2009 werden zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Die Entwürfe der Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den
Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung werden zur Beratung an den
Betriebsausschuss Stadtwerke verwiesen.
Der Entwurf des Wirtschaftplanes 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der
Stadt Bad Münstereifel wird an den Betriebsausschuss Forstbetrieb verwiesen.