Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Pulheim, 06.09.2012 Seite 1 / 3 Umwelt- und Planungsausschuss BEKANNTMACHUNG Die 17. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Mittwoch, dem 19.09.2012 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim; Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim; Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Straße Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und "Sonderbaufläche" Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung 3 Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB siehe Rat vom 22.05.2012 4 Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen/Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 97/2012; Sitzung des UPA vom 20.06.2012 5 Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antrag auf Anhörung eines Vertreters einer Umweltorganisation im Zusammenhang mit der 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerk BergheimNiederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) und der Stellungnahme der Stadt Pulheim im Verfahren Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 19.09.2012 6 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerk Bergheim-Niederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zum Planentwurf und Umweltbericht gem. § 4 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. mit § 19 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW 7 Flächennutzungsplan - 125. Änderung - Stadtteil Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" und Bebauungsplan Nr. 261/NA "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim Bauschuttrecyclinganlage Bereich: Otto-Lilienthal-Straße - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 6, Niederschrift-S. 11,12 9 Gestaltung der öffentlichen Grünfläche im BP 94 in Brauweiler Vortrag Herr Tochtrop 10 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Auslegungsbeschluss siehe Rat vom 07.02.2012, TOP 5, Niederschrift S. 9 sowie UPA-Sondersitzung vom 27.03.2012, TOP 2, Niederschrift S. 4-6 11 Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 01.02.2012, TOP 4, Niederschrift S. 11 und UPA vom 27.03.2012, TOP 3, Niederschrift S. 7 12 Bebauungsplan Nr. 37 Geyen 1302 Bereich: Ecke Am Domkreuz / Mittelweg, alter Feuerwehrstandort Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 20.06.2012, Vorlage Nr. 188/2012, Niederschrift S. 20 13 Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1304 Bereich: Saphirallee/Topasstraße/Fuß-und Radweg/öffentliche Grünfläche (Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstück 2280) Auslegungsbeschluss siehe Niederschrift UPA vom 25.04.2012, TOP 6, Vorlage 89/2012, Seite 14 Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 19.09.2012 Seite 3 / 3 14 Bebauungsplan Nr. 111 Pulheim Bereich: derzeitiges Kauflandgelände, zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße Aufstellung gemäß § 2 BauGB Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB mit den Unterlagen des Investors Gleichzeitig mit der Neuplanung des Bebauungsplanes Nr. 111 Pulheim wird die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 35.5 Pulheim für den Bereich: zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße (das Kauflandgelände) und die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 35.5 Pulheim, 1. Änderung, Bereich: zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße (das Kauflandgelände) durchgeführt 15 Wohnbaulandkonzept 2020 - Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 20.Juni 2012 siehe Niederschrift UPA vom 20.06.2012, TOP 10.01, Vorlage 199/2012, Seite 22 16 2010 - Nordpark Pulheim Entwurfsplanung zur Gestaltung des Flurstücks 56 17 Kastanien auf dem Friedhof in Stommeln Gutachten zum Gesundheitszustand 18 Mitteilungen der Vorsitzenden 19 Mitteilungen der Verwaltung 19.1 Rückschnitte im Stadtgebiet im Herbst/Winter 2012/2013 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen gez. Mathilde Ehlen Vorsitzende Aushang vom 11.09.2012 bis zum 20.09.2012 >