Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 11.05.2012 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 22. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 22.05.2012 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds und Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitglieds hier: Herr Erhard Pallat und Herr Volkmar Bromby 2 Einwohnerfragestunde 3 Vorstellung des BoAplus-Projekts am Standort Bergheim-Niederaußem durch Vertreter der RWE Power AG 4 Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk Geyen, Sinthern, Manstedten 5 Deckung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für den Regionalbusverkehr 6 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft -Beschluss der Flächennutzungplanänderung siehe UPA vom 07.12.2011, TOP 10, Niederschrift Seite 17- 7 Feldhamsterschutz in NRW life + Projekt 8 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Strasse Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" bzw. in "Sonderbaufläche" Auslegungsbeschluss 9 Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim - Vergrößerung Geltungsbereich - Auslegungsbeschluss gem § 3(2) BauGB Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 22.05.2012 10 Erweiterung des Regenrückhaltbeckens Adolph-von-Menzel Straße um ein Regenklärbecken Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe 11 1. Widmung der Erschließungsanlage "Elchweg" in Pulheim 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Elchweg" in Pulheim 12 Gestaltung des Guidelplatzes in Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 30.04.2012 13 Gremienumbesetzungen 14 Mitteilungen 14.1 Zuschussanträge TuS Schwarz-Weiß Brauweiler 1951 e.V. und Pulheimer Sport-Club 1924/57 e.V. 14.2 Guidelplatz Brauweiler 15 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 22.05.2012 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Sonderprüfungsbericht 2 des Rechnungsprüfungsamtes zum Projekt Hallenbadneubau 2 Stadtwerke Pulheim GmbH 3 Kanalsanierung Stommeln, RRB Weidtstraße Hier: Vergabe von Bauleistungen 4 Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Adolph-von-Menzel Straße um ein Regenklärbecken Hier: Vergabe von Bauleistungen 5 Veräußerung einer Grundstücksfläche 6 Grundstücksangelegenheit in Sinthern 7 Fassadenerneuerung Hauptgebäude Horionschule - Vergabe von Fensterbauarbeiten 8 Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Pulheim 9 U 3 Ausbau Vergabe von Beraterleistungen -vorsorglich 10 Prozessangelegenheit -vorsorglich 11 Mitteilungen 12 Anfragen 13 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 15.05.2012.bis zum 23.05.2012 Seite 3 / 3