Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 21.06.2012 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 23. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 03.07.2012 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Verabschiedung des Ortsvorstehers von Pulheim / Orr 2 Einwohnerfragestunde 3 Wahl des Ortsvorstehers für den Bezirk Pulheim / Orr hier: Wahl des Nachfolgers nach Ausscheiden des bisherigen Ortsvorstehers 4 Bäderlandschaft Pulheim hier: Ergebnis des ÖPP-Interessenbekundungsverfahrens 5 U 3 Ausbau / Vorstellung der Entwurfsplanung und vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnung 6 Satzungsänderung (neue beratende Mitglieder Integrationsrat und Jugendamtselternbeirat) 7 Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe der katholischen Kindertagesstätte St. Martinus in Sinthern 8 Außerkraftsetzung der Richtlinie über die freiwillige Bezuschussung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergärten und große altersgemischte Gruppen) im Stadtgebiet Pulheim 9 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.), Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ bis maximal 55.000 € 10 U 3-Ausbaumaßnahmen (Förderung der freien Träger) 11 Schulentwicklungsplan 2011/2012 bis 2016/2017 12 Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler im Schuljahr 2013/2014 13 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2012 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 03.07.2012 14 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2011 15 Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2011 16 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2011 17 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2011 18 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Alte Kölner Straße 19 Vertrag zwischen dem Erftkreis (jetzt: Rhein-Erft-Kreis) und der Stadt Pulheim über die Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers Erftkreis an der kommunalen Kanalisation zur Ableitung von auf Kreisstraßen anfallendem Oberflächenwasser hier: Kündigung 20 Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Pulheim - Fortschreibung 2012 hier: Teil I - Bestandskonzept und Zielkonzept 21 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.4 - Ortsteil Geyen Bereich: Rather Straße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 11, Niederschrift Vorlage 243/2011 - vorsorglich 22 Bebauungsplan Nr. 103 Geyen Bereich: Rather Straße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 01.02.2012, TOP 7, Niederschrift Seite 14f. - vorsorglich 23 Mittelbereitstellung für eine Machbarkeitsstudie im Hinblick auf eine Umgestaltung und Modernisierung des Schulzentrums Pulheim - Antrag der CDU-Fraktion v. 14.06.2012 und Schreiben v. 18.06.2012 24 Haushalt 2013: Vorschläge, Anregungen und Anträge zur Haushaltskonsolidierung - Antrag der CDU-Fraktion v. 14.06.2012 Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 03.07.2012 25 Gremienumbesetzungen 26 Mitteilungen 27 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Grundstücksangelegenheit 2 Verkauf eines Grundstücks in Pulheim 3 Einbau von je einer Elektroakustischen Anlage im Hauptgebäude, Turnhalle + Mensa des Gymnasiums Hackenbroicher Str. und der Mensa des Schulzentrums Brauweiler 4 Erneuerung der Heizkessel in der Grundschule Christinastr. in 50259 Pulheim-Stommeln 5 Vergabe der Bauleistung für den Straßenendausbau im Erschließungsgebiet BP 94 in Brauweiler 6 Erwerb eines Grundstücks in Brauweiler - vorsorglich 7 Mitteilungen 7.1 Konzessionsvergabeverfahren/ Stadtwerke Pulheim GmbH 8 Anfragen 9 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 26.06.2012 bis zum 04.07.2012 Seite 3 / 3