Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 13.03.2014 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 25.03.2014 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Änderung von Schiedsamtsbezirken hier: Zusammenlegung der Bezirke Pulheim I und Pulheim II zum Bezirk Pulheim, Sinnersdorf, Orr 3 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 10.07.2013 4 Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim 5 Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produktsachkonto 06/01/01.5425000 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung, Leiharbeitskräfte 6 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Pulheim über den Erlass von Viehseuchenverordnungen vom 24.2.1976 7 Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Umzugsmeldung in der Gemeinde Pulheim vom 04.12.1975 8 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Pulheim 9 Nutzung des Marktplatzes in Pulheim 10 Erneuerung / Erweiterung der Ausgabeküche der OGS Kopfbuche 11 Schulhoferweiterung KGS Buschweg - Abriss der Pavillons 12 Entwicklung der Kreisumlage Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2014 13 Parkplatzsituation in Pulheim und seinen Ortsteilen Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2014 14 Eingabe nach § 24 GO NW Goldammerweg - Anlieger zum Kindergarten Gustav-Heinemann-Straße Entfernen von Bäumen und Sträuchern 15 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Stimmrecht des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit 16 Mitteilungen der Verwaltung 16.1 Neubau Hallenbad hier: Mitteilung zum Projektstand 16.2 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Bebauungsplan Nr. 98 Geyen, Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen 17 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Lieferung von Flockungshilfsmitteln für die Kläranlage Pulheim 2 Vergabe von Abfallwirtschaftsleistungen ab dem 01.07.2014 3 Kunstrasenplatz Pulheim: Architektenleistungen 4 Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die Stadt Pulheim 5 Mitteilungen der Verwaltung 5.1 Prozessangelegenheit 6 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 18.03.2014 bis zum 26.03.2014 Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2014 Seite 3 / 3