Beschlussvorlage (Leistungsvereinbarungen 2002, Budget W 631 (Bauordnung))

STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Az.: öffentlich V 7/ Amt: An den 1"/[;0'1 -63- BeschIAusf.: Rat der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; -63- Datum: 22.08.2001 zur Vorberatung über den Hauptausschuss Finanz- und Personalausschuss Betrifft: • Leistungsvereinbarungen 2002, Budget W 631 (Bauordnung) Finanzielle ~uswirkungen: 0 , Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 22. August 2001 Beschlussentwurf: Die als Anlage beigefügten Leistungsvereinbarungen • werden beschlossen. Begründung: Aufgrund der Beschlussfassung des Finanz- und Personalausschuss vom 12.06.2001 (V7/1340) werden hiermit die Leistungsvereinbarungen für das Haushaltsjahr 2002 vorgelegt. r ~ Anlagen L:\RAT\V.WPD STADT ERFTST ADT Der Bürgermeister PRODUKT 'I Nr.: 06.63,01.01 Leistungsvereinbarung 63 Pber.: Bauaufsicht 1 Gremium des Rates: Hauptausschuss KURZBESCHREIBUNG DES PRODUKTES Teilungsanträge. Baulasten. Ordnungsverfügungen. ordnungsbehördl. Bußgeldverfahren. Ablöseverträge. Anforderungen v, Unterlagen • HhJ 2002 Produkt: Bauaufsicht, Bauordnung, Beratung und Information PGrp: Bauaufsicht, Bodenverkehr. Beratung und Informati on PVerantwortung: ~.631 Budget Verfahren, Versagungen, Zurückweisungen, ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung optimale Unterstützung des Baugenehmigungsverfahrens durch erforderliche begleitende Verwaltungstätigkeit sowie zeitnahe Ahndung von Baurechtsverstößen I I~ELGRUPPE ! Bauherren ! LEISTUNGSUMFANG Sicherstellung unter) • der Bearbeitung der anfallenden Fälle in der jeweils gesetzlichen Frist (möglichst dar- QUANTITÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG Kriterien, mit denen die Zielerreichung gemessen werden soll: Mittel der Qualitärssicherung: Kriterium für die Qualität ist die Gewährleistung der Rechtmäßigkeit gemessen an der Zahl erfolgreicher Rechtsmittel sowie die Einhaltung oder Unterschreiturig der vorgegebenen Fristen. Kennzahl für die Controllingberichte: Summe der Produkte, durchschnittliche Bearbeitungsdauer, erteilte Bescheide: ERLÄUTERUNGEN ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN erfolgreiche Rechtsmittel Anlage,-? zu 1 fti/19Jtf Rlnlt STADT ERFTSTADT BudgetW Der Bürgermeister PRODUKT Nr.: 06.63.01.02 I Leistungsvereinbarung Produkt: Baugenehmigungen PGrp: Prüfungen Pverantwortung: 63 I • HhJ 2002 Pber.: Bauaufsicht Gremium des Rates: Hauptausschuss KURZBESCHREIBUNG Baugenehmigungen, I 63·1 DES PRODUKTES Vorbescheide, Vorlagen in der Freistellung Abgeschlossenheitsbescheinigungen ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung Erteilung der anfallenden Baugenehmigungen , unterhalb der vom Gesetz vorgeschriebenen Frist ZIELGRUPPE Bauherren, vorlegende Architekten und Ingenieure LEISTUNGSUMFANG Sicherstellung der Bearbeitung der anfallenden Fälle in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist QUANTITÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG • Kriterien, mit denen die Zielerreichung gemessen werden soll: Keine Altfllile Ober 6 Monate und weitestgehende Kostendeckung Mittel der Qualitätssicherung: Kriterium für die Qualität ist die Gewährleistung der Rechtmäßigkeit gemessen an der Zahl erfolgreicher Rechtsmittel sowie die Einhaltung oder Unterschreitung der vorgegebenen Fristen Kennzahl für die Controllingberichte: Erteilte Bescheide: erfolgreiche Rechtsmittel, Summe der Baugenehmigungen und Vorbescheide, durchschnittliche Bearbeitungsdauer I ERLÄUTERUNGEN I ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN I I STADT Budget ERFTST ADT Der Bürgermeister Leistungsvereinbarung l./ 631 HhJ 2002 PRODUKT I Nr.: 06.63.01.03 PGrp: Produkt: Bauüberwachung I Bauüberwachnug PVerantwonung: 63 Pber.: Bauaufsicht I Gremium des Rates: Hauptausschuss KURZBESCHREIBUNG DES PRODUKTES Abnahme, Anzeigen u. Berichte, ordnungsbeh. Amtshandlungen, Abnahmen fliegender Bauten • I ZIELE für den Zeitraum der Leistungsvereinbarung frühzeitige Verhinderung illegaler Bautätigkeit, zügige Ermöglichung der Nutzung der beantragten Bauwerke I ZIELGRUPPE , I Bauherren , LEISTUNGSUMFANG Sicherstellung der Bearbeitung der anfallenden Fälle in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Frist QUANTITÄT, QUALITÄT, ZIELERREICHUNG • Kriterien, mit denen die Zielerreichung Keine Altfälle über 2 Jahre gemessen werden soll: Mittel der Qualitätssicherung. Kriterium für die Qualität ist die Gewährleistung der Rechtmäßigkeit gemessen an der Zahl erfolgreicher Rechtsmittel Kennzahl für die Controllingberichte: Summe der Produkte, durchschnittliche ßearbcitungsdauer, erteilte Bescheide: erfolgreichen Rechtsmitteln ERLÄUTERUNGEN Durch den vermehrten Eingang im FreistcJJungsvcrfahren wird minelfristig auch die Zahl der Abnahmen zurUckgehen. Die reine Kontrolltätigkeit wird sich aber erhöhen. I ABWEICHENDE I WEITERE VEREINBARUNGEN I