Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
11.03.2008
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 29.01.2008
- Der Bürgermeister Az: 82
Nr. der Ratsdrucksache: 1212
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Beratungsfolge
Termin
Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel
19.02.2008
Rat
11.03.2008
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Erlass des Wirtschaftsplanes 2008 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
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Berichterstatter: Herr Tietmeyer
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( )
Kosten €:
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
(
ja / ( ) nein /
(
Nothaushalt / Übergangswirtschaft
( x ) Anlagen sind beigefügt
(
( )
Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Folgekosten: ( ) ja
( ) nein
_________________ € jährlich
__________________________________________________________________________
Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
210
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
__________________________________________________________________________
An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
__________________________________________________________________________
( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
BA Forst
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Rat
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK3@
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK4@
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 1212
1. Sachverhalt:
Seit dem 1.1.2007 ist der Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel eine eigenbetriebsähnliche
Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 GO NRW und wird auf der Grundlage der für Eigenbetriebe
geltenden gesetzlichen Vorschriften, des Landesforstgesetzes NRW und den Bestimmungen der
Betriebssatzung geführt.
2. Rechtliche Würdigung
Gemäß § 12 der Betriebssatzung ist neben dem jährlichen Forstwirtschaftsplan ein Wirtschaftsplan
aufzustellen, dem der Forstwirtschaftsplan zu Grunde liegt.
Der Wirtschaftsplan wird den sachkundigen Bürgern als Anlage beigefügt.
Den Stadtverordneten wurde er mit dem Haushalt 2008 bereits ausgehändigt.
3. Finanzielle Auswirkungen
entfällt
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
entfällt
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
entfällt
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
entfällt
7. Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel für das Jahr 2008 wird wie
folgt festgestellt:
1. a)
b)
Erfolgsplan
Erträge
Aufwendungen
769.175 €
769.175 €
Vermögensplan
Einnahmen
Ausgaben
10.000 €
10.000 €
2. Kredite werden nicht veranschlagt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsplan 2008 zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 150.000 € festgesetzt.