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Beschlussvorlage (Produkt 120 541 002, SK 5221010 - Laufende UH Straßen - hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
21.10.2008
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Beschlussvorlage (Produkt 120 541 002, SK 5221010 - Laufende UH Straßen -
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe) Beschlussvorlage (Produkt 120 541 002, SK 5221010 - Laufende UH Straßen -
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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 20.10.2008 - Der Bürgermeister Az: 66.1 Nr. der Ratsdrucksache: 1418 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 21.10.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Produkt 120 541 002, SK 5221010 - Laufende UH Straßen hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Techn. Dezernent Schäfer __________________________________________________________________________ (x ) Kosten €: 37.000,00 ( x ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. ( ) Deckung: Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung (.. ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ) Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1418 Z-1 1. Sachverhalt: In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 14.10.2008 wurde bei der Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben bei dem Produkt „Unterhaltung Straßen“ für die Erneuerung der Deckund Binderschicht in der Peter-Greven-Straße die Frage erörtert, wie hoch die Beitragsbelastung der Anlieger des noch auszubauenden Straßenabschnittes wäre. Bei der Bauklasse III (regelmäßiges Befahren der Straße mit Schwerlastverkehr) wurden die Baukosten auf insgesamt 213.000 Euro geschätzt. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 37.000,00 € bei Produkt 120 541 002, Sachkonto 5221010 (Laufende UH Straßen) wird beschlossen. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen und Minderausgaben bei a) Produkt 010 113 004, Sachkonto 4461090 (Verm. Einnahmen Bauhof) b) Produkt 010 113 004, Sachkonto 5255000 ( UH bewegl. Verm. Bauhof) c) Produkt 120 545 001, Sachkonto 5241090 (Winterdienst) = 3.000,00 € = 13.000,00 € = 21.000,00 €