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Beschlussvorlage (Baumfällungen)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
12 kB
Datum
11.11.2008
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Beschlussvorlage (Baumfällungen) Beschlussvorlage (Baumfällungen)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 17.09.2008 - Der Bürgermeister Az: 66.2 Nr. der Ratsdrucksache: 1407 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 11.11.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Baumfällungen __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Techn. Dezernent Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Forst @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1407 Z-1 1. Sachverhalt: Einige Bäume innerhalb des Stadtgebietes müssen, zum Teil aus verkehrssicherungsrechtlichen Gründen, gefällt werden. Bitte entnehmen Sie Weiteres aus der Anlage zu dieser RD. 2. Rechtliche Würdigung Verkehrssicherungspflicht 3. Finanzielle Auswirkungen Keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Die Arbeiten werden von den Bauhofsmitarbeitern ausgeführt. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: Die Ratsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.