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Beschlussvorlage (Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
25.09.2008
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Beschlussvorlage (Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008) Beschlussvorlage (Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008)

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Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 05.08.2008 - Der Bürgermeister Az: Nr. der Ratsdrucksache: 1373 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel Termin 23.09.2008 Strukturförderungsausschuss 24.09.2008 Bau- und Feuerwehrausschuss 25.09.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( x Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen StrukA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen BauA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1373 Z-1 1. Sachverhalt: Herr Dipl.-Ing. Claesgens von der Ingenieurgesellschaft Gotthardt + Knipper, Gemünd, hat die Vorschläge für die weitere Zuwegung zum Friedwald zur Verkehrsentlastung der Ortslage Iversheim in der Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses am 19.8.2008 und im Strukturförderungsausschuss am 28.8.2008 vorgestellt. Sowohl der Bau- und Feuerwehrausschuss als auch der Strukturförderungsausschuss haben beschlossen, eine Ortsbesichtigung durchzuführen. Diese ist vorgesehen am 23.9.2008 Betriebsausschusses Forstbetrieb. um 16:00 Uhr vor Beginn 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: der Sitzung des