Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Pulheim, 20.06.2013 Seite 1 / 3 Umwelt- und Planungsausschuss BEKANNTMACHUNG Die 21. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Mittwoch, dem 03.07.2013 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Planung FNP 17.9 und BP 113 Geyener Berg Süd Bereich: südwestlicher Stadtrand zwischen Geyener Straße (K25) und Pulheimer Bach hier: weitere Vorgehensweise (Vorlagen 412/2012 und 164/2013) 3 Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim 1301 Bereich: zwischen Nelkenweg, Am Bendacker und Geyener Straße Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 27.02.2013; Vorlage 50/2013 4 Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Sportpark Stommeln, Freibad Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, Vorlage Nr.: 108/2013 5 Bebauungsplan Nr. 1.19 Sinnersdorf Bereich: Grundstücksflächen zwischen Stommelner Straße, Chorbuschstraße und Am Briemengarten - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 sowie 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1-3 BauGB siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 7 Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 03.07.2013 6 Bebauungsplan Nr. 77 Sinthern Bereich: Kreuzungsbereich "Auf dem Acker" / "Dammstraße" - Vorhaltegrundstück Kindergarten Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB 7 Bürgerversammlung Bebauungsplan Nr. 112 Sinthern hier: Ergebnis und weiteres Vorgehen siehe UPA vom 05.09.2012, TOP 10, Niederschrift S. 16f. und UPA vom 12.12.2012, TOP 11, Niederschrift S. 20f. und UPA vom 27.02.2013, TOP 05, Niederschrift S. 12 8 Wohnbaulandkonzept Pulheim hier: Zustimmung zum Strukturentwurf und Beauftragung weiterer Schritte (siehe Vorlage 55/2013) 9 Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Beschluss zum Sachstand (Vorlage 275/2012) 10 Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf 11 Regionale 2010 / RegioGrün Hauptroute 'Am Alten Rhein' - Vom Mediapark zum Kloster Knechtsteden Teilstück Große Laache – Portal Pletschmühle Ausführungsplanung 12 Regionale 2010 / RegioGrün Route Korridor Nord-West – Vom Adenauer Weiher zum Schloss Paffendorf, Bereich Freimersdorfer Höfe – L 91 Ausführungsplanung 13 Regionale 2010 / RegioGrün Blühstreifen entlang des Verbindungsweges Orr - Sinnersdorf 14 Regionale 2010 / RegioGrün Weg Orr - Pletschmühle Alternativroute 15 Samstagsannahme in Brauweiler 16 Abfallwirtschaft - Zusätzliche Containerstandorte für Brauweiler, Dansweiler, Freimersdorf und Sinthern 17 Mitteilungen der Vorsitzenden Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 03.07.2013 18 Mitteilungen der Verwaltung 18.1 - Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung für Möbelhaus Segmüller - Klageverfahren 18.2 Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach Verfahren zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz hier: Antwort der Regierungspräsidentin auf die Stellungnahme der Stadt Pulheim (siehe Vorlage 136/2013 UPA vom 24.04.2013 und Rat vom 07.05.2013) 18.3 Sicherstellung der dezentralen Energieversorgung hier Wertstoffanlage Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2012 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Mathilde Ehlen Vorsitzende Aushang vom 25.06.2013 bis zum 04.07.2013 Seite 3 / 3