Antrag (Antrag bzgl. Bericht über die Fertigstellung des Marienplatzes)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erflstadt leite ich den beigetogten Antrag der I des SPDrY. CDUFraktion Ij:j Fraktion o ~ F.D.P.- 0 Fraktion o Fraktion BÜNDNI~ 90 I DIEGRUNEN an die zuständigen Ausschüsse weiter. r~Q.~~ o _.' - ACT STADT ERFfSTADT ~ DER BORGE~MEISTER. 4 SN ij~ 11/~. öffentlich 65 A 7/1565 63 Amt: - 65BeschIAusf.: - 65- • .', ,"! eeli ~:";~il;.:~·;·::i;fJ.£~:n f\:\£i"3:;: I ':'e~' c:;; Bet(~ff: ~';~Antragrbigi!~B~richt " --, L _J ~~:' ::\F,~ :':'1:~täi!(iif~C',-;.:- II . -- - -------._._-- ~. ~ •... - ...._-----_.- "..,!,!,.,,:, 'F''' .Q~!~T:'}i1.:.19·t()o.,1,:i': ;.",,".I . ,::-., -," i •• .. Ob~r,dii~"F'ertigsieIIQlJg;~~~:IVI:?rienplat?;~sD,'; .':i::.hüssq ,.~ v ~;)(.,:ot· - ..... __ . ,- ... - .... ' - - -,. _. ,~•-r"'. __..,.'""., n z ie II e ,_ J:.. ••..~ ,: ~ .. i..n,a '. " ,"'_/\ ~ t. 'je; A iJl;Wfr-ku' .1-9 e-n': .-------- --.---- --- _ ..._.- '" '.', .... ~ .".,;,,~ t-,·,,~ ~ [ ,tt.a.u§ti~altslll.i~~t,~!~berlj'11Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen nicht zur Verfügung. Der Antrag berührt den Etat in Höhe von ca. 50.000,00 DM. of- •• __ , '._. • • ~J.' • Unterschrift des Budgetverantwortlichen ~~~ ;~Erftst'!ldt,:deni31..0ktobe[ 2001 .... • , .. .... // Der;AntragwirdzurBeschlussfassung·zugeleitet Werksausschuss Straßen ':.:"; ~:,-':~J:::L.~,:.;' I: \;-". Steliling'n~hme 1'" -: c, ,,' i.; .. ' .,: i',·f) ;~'r ~,.' ',t1( . r-: . der Verwaltung: '. taes Antrages." Zu Abs. an.d~n""". '" c, C;, '"'. ·.'.·r ,\; ,--" .:.;; ·:.''-ie· - .... _ ... -. --- ... .. .. --"'-"--.;Entsprechendeiner RahmenplanungNorplanung des Architektenteams Zepp/Oberemm :i~h.di~.hächidrgEl!"1din'St'raßenabschnitte der Carl-Schurz-Straße umbauen lassen. - "'- _.- ..... " habe ;,};::;< ~:·li.J~·"-';':~-~'~ ,"<IV:;,::: _-,' :'_>"'_ I. BA: II. BA: Marienplatz (einschI. Teilstück der Carl-Schurz-Straße) Teilstück zwischen den Einmündungen Köttinger Straße bis Bahnhofstraße Vori .de"rEininündung Bahnhofstraße bis hin zur Seestraße liegt die Carl-Schurz-Straße in der des Erftkreises (Kreisstraße K 45). Alle baulichen Änderungen .Straße.1bau'lastträgerschaft .~." .... -.' ,. obliegen somit der Straßenbauverwaltung des Erftkreises und können von der Stadt nur bedingt beeinflusst werden. Diesbezüglich muss erwähnt werden, dass der.Erftkreis hier.bereits eine Deckensanierung der Fahrbahn in Teilabschnitten durchgeführt hat. '., c!':'~~ Lc:if.:d,"' '"'" , '" .. ".. 0"'" ,: l.i ~\.c' .; Für den:F~irdes Ausbaus'der Osttangehie(veriegung:d~f:Kreisstraße) ist eineRückstufung der Carl-SchurZ"2Siraße zu einei' Stadtstraße'erforderlich; ',sodas~..hiernach' eii1'e grundlegende Umgestaltung des Stra~enql!~r:schni~.e.s!n Angriff genommen werden könnte. PI , o o .... • ~P: WPD ;:'. ... ". ~ . \'si\AN'T"~G'E\Ai5'65': . .,..' ' " __ . r -2- Im Bereich der Carl-Schurz-Straße zwischen den Einmündungen Bliesheimer Straße und Köttinger Straße ist die Straßenbaulastträgerschaft dem Land NRW, vertreten durch den Landesbetrieb Straßenbau (Landesstraße L 162), zugeordnet. Auch hier ist in absehbarer Zeit ein Umbau der Straße durch die Stadt Erftstadt nicht durchführbar. Der Landesbetrieb beabsichtigt, auch in diesem Abschnitt die Fahrbahndecke zu überarbeiten und mit neuen Markierungen (einschI. Radfahrspuren) zu versehen. Entsprechend dem dargestellten Sachverhalt ist es daher der Stadt nicht möglich, auf der CarlSchurz-Straße weitere Rückbauten in eigener Trägerschaft durchzuführen. Zu Abs. 2 des Antrages bezüglich des weiteren Ausbaus des Marienp/atzes: • Der Marienplatz wurde von der Stadt auf der Grundlage des genehmigten Entwurfs- und Ausführungsplanes der ArchitektengemeinschaftZepp/Oberemm im Rahmen derzulässigen Förderrichtlinien 1996 umgestaltet. Zur Einhaltung des Kostenrahmens aufgrund der Zuschussbedingungen (ca. 200,00 DM/m2) konnte ich einige Teile der Sitzstufenanlage nur als begrünte Böschung herstellen lassen . Nachträglich habe ich im Jahre 2000 weitere kleinere Ergänzungsarbeiten (Ausschmückung) realisiert. So z.B.: Pflanzung von zusätzlichen Bäumen, Anlage von Grün- und Randbeeten. Einige kleinere Möblierungsmaßnahmen (Bänke, Kinderwackeltiere etc.) sind derzeit noch in der Vorbereitung. Im derzeitigen fertigen Zustand des Marienplatzes bestehen keinerlei Funktions- bzw. Nutzungseinschränkungen. Eine weitere Realisierung der Sitzstufenanlage würde voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 50.000,00 DM verursachen. Aufgrund der Förderbedingungen kann diese Maßnahme jedoch nur außerhalb des städtischen Haushaltes (einschI. des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Straßen) erfolgen. Erst nach Ablauf der Zweckbindung von 25 Jahren ist eine Finanzierung durch die Stadt ohne eine Teilrückzahlung der Zuschüsse durchführbar. • Kleinere Maßnahmen, die den Vermögenswert des Marienplatzes nicht erheblich erhöhen, sind durchaus möglich. Diese sollten jedoch mit den Anliegern/Geschäftsinhabern sowie mit dem Planungsteam (Urheberrechte) abgestimmt werden. (Bösche) P:\SZ\ANTRÄGE\A1565.WPD , CDU Christücn-Demokratiscne Union Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Theo Mechemich - Stadtverordneter / Kreistagsabgeordneter Heidebroichstraße 13 - 50374 Erftstadt-Liblar Tel. 02235/43763 Fax 02235117393 Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Ernst Dieter Bösche Rathaus B . ,._-,.r: I w:-t-?2,.! ~ .... e:T.t.I"\T ~ftl!"'P,...A ........ 2 1. SEP. 2001 50374 Erftstadt ~GaüR09üRGER;J..18STER - 65 163 I 61 51 i 20. September 2001 fl1-/dS-b~ Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösche, der Maricuplatz in Erftstadt Liblar all der Carl-Schurz Straße ist nach wie vor noch nicht fertig gestellt. Desweiteren sollte gemäß der Rahmenplanung der obere Teil der Carl-Schurz Straße, ab Brühler Straße aufwärts, noch entsprechend gestaltet werden. Da für sehr viele Vereine und Vereinigungen bzgl. der Nutzung des Marienplatzes, und dafür sollte er ja auch u.a. zur Verfugung stehen, eine gewisse Nutzungsunsicherheit besteht, wäre eine baldige Endfertigstellung dieses Platzes zweckmassig. Seitens der Verwaltung hat sich in dieser Angelegenheit sowie in der weiteren Gestaltung der oberen Carl-Schurz Straße seit jetzt längerer Zeit nichts mehr bewegt. - Ich darf Sie von daher billen, im entsprechenden Fachausschuss einen umfassenden Bericht in dieser Angelegenheit vorzulegen, insbesondere in Hinsicht auf die von der Verwaitung vorgesehenen Maßnahmen mit einem entsprechenden Zeitenplan. Mit freundliehen Grüßen ~~~~L Thea Mechernich f (e4'll) i CDU-FRA,KTION ERFTSTAD,. I ~ Fraktionsbürc: !Jonner Sir. 5, 50374 Ilrftstadt-Lcchcnich - Telefon 02235n5954 Bankverbindung.Kreissparkasse Köln - Konto-Nr. Oi 91004300-BLZ' 37050299 s6nner straße 5 50374 Erftstadt Tel.Q2235/75964 Fax022 35/68 6811f